Metropolregionen Rhein-Neckar und Hamburg schließen Kooperationsvereinbarung

Zwei neue eGovernment-Modellprojekte gehen an den Start

| Autor: Manfred Klein

Ralph Schlusche, Verbandsdirektor Verband Region Rhein-Neckar, Dr. Christine Brockmann, Geschäftsführerin der Metropolregion Rhein Neckar GmbH, und Jakob Richter, Leiter der Geschäftsstelle der Metropolregion Hamburg (v.l.)
Ralph Schlusche, Verbandsdirektor Verband Region Rhein-Neckar, Dr. Christine Brockmann, Geschäftsführerin der Metropolregion Rhein Neckar GmbH, und Jakob Richter, Leiter der Geschäftsstelle der Metropolregion Hamburg (v.l.) (Bild: © Metropolregion Rhein-Neckar)

Die Metropolregion Rhein-Neckar und die Metropolregion Hamburg arbeiten enger zusammen, um den digitalen Wandel in der Öffentlichen Verwaltung zu beschleunigen. Eine entsprechende Vereinbarung unterzeichneten Vertreter beider Regionen im Rahmen eines gemeinsamen Workshops in Mannheim.

Im Fokus der Kooperation sollen die Zusammenarbeit bei der Konzeption und Erprobung innovativer digitaler Lösungsansätze im Bereich der Planungs- und Bauverwaltung stehen. Ziel der Kooperation ist es, Planungsprozesse sowie Baugenehmigungsverfahren in den kommenden Jahren transparenter, einfacher, schneller und kostengünstiger zu machen.

Neue Standards für Datenaustausch erproben

„Die Prozesse in den Planungsämtern und Bauverwaltungen werden bereits heute durch IT-Anwendungen unterstützt. Jedoch sind viele der verwendeten Systeme und Datenformate nicht kompatibel miteinander. Medienbrüche und komplizierte Verwaltungsverfahren sind die Folge“, so Dr. Christine Brockmann, Geschäftsführerin der Metropolregion Rhein-Neckar GmbH, zur Kooperationsvereinbarung.

Vor diesem Hintergrund wurden unter dem Dach des nationalen IT-Planungsrates und unter Federführung der Stadt Hamburg zwei Standards entwickelt: „XPlanung“ dient dem verlustfreien Austausch von digitalen Planwerken, angefangen bei der Raumordnung bis hin zur örtlichen Bauleitplanung. „XBau“ ermöglicht den digitalen Datenaustausch zwischen allen am Bauantrags- und Baugenehmigungsverfahren beteiligten Akteuren, zum Beispiel Architekten, Nachbarn oder den sogenannten Trägern öffentlicher Belange. Anfang Oktober 2017 verabschiedete der IT-Planungsrat die Standards. Die beiden Metropolregionen Rhein-Neckar und Hamburg wollen „XPlanung“ und „XBau“ nun gemeinsam in die Praxis bringen.

„Hamburg ist Vorreiter bei der Digitalisierung im Bereich Planen und Bauen. Die Rhein-Neckar-Region ist bundesweites Vorbild bei der Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg. Diese Kompetenzen wollen wir bündeln, um die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltungen im föderalen Kontext voranzutreiben“, so Jakob Richter, Leiter der Geschäftsstelle der Metropolregion Hamburg.

Zwei neue Pilotprojekte im Rahmen der „Digitalen Modellregion“

„Die Erkenntnisse und Erfahrungen aus Hamburg werden in zwei geplante Pilotprojekte einfließen, die wir im Rahmen der Digitalen Modellregion Rhein-Neckar umsetzen“, sagt Ralph Schlusche, Verbandsdirektor Verband Region Rhein-Neckar. So soll im Rahmen des Projekts „Virtuelles Bauamt“ eine webbasierte Antrags- und Kooperationsplattform zur vollständig medienbruchfreien Bearbeitung von Bauanträgen entstehen.

Eingebunden sind die 26 unteren Baubehörden in der Metropolregion Rhein-Neckar sowie die drei zuständigen oberen Baubehörden der Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz. Die CIO-Patenschaft liegt beim Land Baden-Württemberg. Im Rahmen des zweiten Pilotprojekts soll der Standard „XPlanung“ länderübergreifend erprobt und evaluiert werden.

Konkretes Ziel des Projekts ist es, neue Möglichkeiten der länderübergreifenden Darstellung sowie der Auswertbarkeit baurechtlicher Festsetzungen zu schaffen. Dadurch soll man in Zukunft zum Beispiel einfacher geeignete Standorte für den Wohnungsbau finden können.

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