Internationale Vorbilder für eGovernment-Umsetzung

Zentrale Koordination als essentieller Erfolgsfaktor

| Autor / Redakteur: Dr. Helmut Drüke, Senior Consultant, Cassini Consulting / Manfred Klein

Die „Generaldirektion für die Förderung der elektronischen Verwaltung“ untersteht disziplinarisch dem spanischen Ministerpräsidenten. Sie verfügt über eine starke Stellung für die Modernisierung des öffentlichen Sektors über alle Verwaltungsebenen hinweg. Zu ­ihren vorrangigen Aufgaben gehören die Koordination, Inspektion und Anleitung der mit der Verwaltungsmodernisierung befassten Ministerien und der 17 Regionen (Autonome Gemeinschaften) in Fragen von Verwaltungsmodernisierung und eGovernment.

Übergreifende Ziele sind die Verringerung der Bürokratie und die Effizienzsteigerung. Die Generaldirektion entwickelt Programme und Projekte, deren Umsetzung sie überwacht. Akteure im ganzen Land werden von ihr mit Know-how unterstützt.

Die Erfolge der Generaldirektion sind beachtlich. Die automatische Identifizierung der antragstellenden Bürger (Wohnsitz, Steuerstatus und Sozialversicherung, Bildungsstand) erfolgt anhand der ­digitalen Dokumentenverwaltung (eSafe, authentic sources). Das „Gemeinsame Elektronische Register“ ermöglicht die Annahme von Anträgen der Bürger unabhängig von der Verwaltungsebene und dem Standort der Verwaltungsstelle. Bei diesen Schlüssellösungen ist das Land den anderen Europäern voraus: 77 Prozent gegenüber dem Durchschnitt von 49. Auch in Bezug auf die Online-Verfügbarkeit von Dienstleistungen liegt Spanien in Europa mit 87 zu 70 Prozent weit vorne.

Von der UN erhielt Spanien den „Public Service Award“ 2014, als eines jener Länder, die den größten Sprung im eGovernment gemacht haben. Spanien zeige das „Commitment, die Öffentliche Verwaltung durch die Stärkung der Strategien im eGovernment und in der eGovernance zu transformieren, vor allem durch den kräftigen Nachdruck auf institutionelle Verknüpfungen zwischen den Regierungsstrukturen“ (siehe www.unpan.org).

Steuerung durch zentrale Agenturen

In Italien haben die Regionen ähnlich wie in Spanien eine dezentrale Struktur, wofür eine jeweils eigene Regierung und Gesetzgebung konstitutiv sind. Dennoch gibt es in Italien seit 2010 mit der „Agenzia per Italia digitale“ (AgID) eine zentrale Stelle für die Koordination und Kooperation in der Verwaltungsmodernisierung und im eGovernment. Die AgID berichtet dem Minister für Vereinfachung und Öffentliche Verwaltung und verfügt aber über autonome Management-Befugnisse. Sie hat also Gestaltungs- und Entscheidungsspielraum, um ihre Aufgaben im Rahmen der vereinbarten politischen Ziele zu erfüllen.

Diese Aufgaben bestehen in „der Koordinierung der Informatikinitiativen auf Landes-, Regional- und Kommunalebene und der Planung und Überwachung der strategischen Weiterentwicklung des IT-Systems der Öffentlichen Verwaltung“ (www.agid.gov.it). Ansatzpunkte sind die Kosten der Informationstechnik in der Öffentlichen Verwaltung sowie die Standardisierung und Überprüfung der Geschäftsprozesse.

Darüber hinaus soll die AgID „die digitale Innovation im Lande fördern und zur Schaffung neuer Kenntnisse und Chancen für die wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklung beitragen“ (www.agid.gov.it). Bezogen auf die Kernindikatoren hat Italien bereits kräftig aufgeholt: Nutzerzentriertheit 75 (70 EU-Durchschnitt) Prozent und Online-Verfügbarkeit 77 (72) Prozent.

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