Kooperationen Worum es bei Kooperationen geht

Länderübergreifende eGovernment-Projekte sind geprägt durch komplexe Abhängigkeiten von Rechtsvorschriften, Organisation, Technik und Finanzierung.

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Dennoch streben Länder und Kommunen bei eGovernment vermehrt nach Kooperation. Die Anreize sind klar: Kostenreduzierung für die Verwaltung und Harmonisierung für die Nutzer durch:

• Übertragung technischer Lösungen

• Bessere Interaktion von Fachverwaltung und IT

• Optimierung von Prozessen und Organisationen

• Standardisierung und Bündelung der Einflussnahme

Kooperationen bleiben aber ein „dickes Brett“ für Verwaltungsmodernisierer. Für den gemeinsamen Erfolg im eGovernment müssen daher folgende Herausforderungen überwunden werden:

1. Heterogene IT- und eGovernment-Landschaften harmonisieren

Kooperationspartner haben bestehende Lösungen, die in der Kooperation aus wirtschaftlichen oder organisatorischen Gründen berücksichtigt werden müssen, und Infrastrukturen, die erst zu einem späteren Zeitpunkt umgestellt werden sollen.

2. Unterschiedliche finanzielle Leistungsfähigkeit ausgleichen

Aufgrund der verschiedenen Voraussetzungen der Partner müssen auch die finanziellen Lasten verteilt werden. Hier gilt es, bereits in der Planungsphase einen Weg zu finden, der die positiven Effekte für alle Kooperationspartner maximiert und die Synergien und Einsparungen so verteilt, dass Win-Win-Situationen entstehen.

3. Politische Ausgewogenheit sichern

Es ist schwer, eine gemeinsame politische Linie zu finden, wenn durch die Abgabe von Aufgaben ein Land an politischer Souveränität auch nur dem Anschein nach „verliert“. Um dieses Hindernis zu überwinden, ist bereits in der Planung eine starke politische Abstimmung zu organisieren. Ein sehr gutes Praxisbeispiel ist Dataport mit den Data Center Steuern (DCS). Hier sind die Aufgaben für die elektronische Bearbeitung in den 141 Finanzämtern auf unterschiedliche Partner und Standorte aufgeteilt (z. B. Rechenzentrum, Druck- und Kuvertierzentren). So konnte in breiter Fläche eine Akzeptanz für die Kooperation geschaffen werden.

4. Steigende Komplexität auflösen

Heterogene Verwaltungsstrukturen, individuelle technische Anbindungen und Verfahren der verschiedenen Partner erhöhen die Komplexität. Praxisfremde Anforderungen führen häufig zu einer „1 zu 1“-Umsetzung von papierbasierten Verfahren. So wird etwa bei der Fahrzeugzulassung gefordert, dass laut Verordnung die Zulassungsbehörde das Fahrzeug in Augenschein nehmen soll und dieses auch im eGovernment-Verfahren abzubilden sei. eGovernment erfordert und ermöglicht aber auch eine Neu-Definition von Verwaltungsleistungen, um die Komplexität wieder beherrschbar zu machen.

5. Rechtliche Spielräume nutzen

Die Evaluierung der Kieler Beschlüsse II hat gezeigt, welche rechtlichen Aspekte mittelbar und unmittelbar Auswirkungen auf Kooperationen haben können. Hierzu sind die Räume unterschiedlicher Rechtsgebiete zu nutzen.

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