Suchen

eGovernment in Baden-Württemberg Wo Licht ist, ist auch Schatten

| Redakteur: Manfred Klein

Traditionsgemäß machen die Schwaben nicht viel Worte um eGovernment und Verwaltungsreform. So ist es ein Leichtes auf den Webseiten des Landes einschlägige Dokumente zu finden, die vier Jahre alt sind. Was jedoch nicht heißt, dass man in Stuttgart auf das bisher Erreichte nicht stolz wäre.

Firmen zum Thema

Es fehlt an einer durchgängigen Linie für eGovernment
Es fehlt an einer durchgängigen Linie für eGovernment
( Foto: Innenministerium Baden-Württemberg )

So heißt es unter dem Stichwort „Moderne Verwaltung“: „Bürger und Unternehmen finden in Baden-Württemberg eine effiziente, leistungsfähige und kundenorientierte Verwaltung vor. Unterstützt wird diese positive Entwicklung durch den Einsatz von eGovernment bei immer mehr Verwaltungsverfahren und -dienstleistungen.“ Und anlässlich der im April durchgeführten europäischen One-Stop-Government-Konferenz erklärte der Finanzstaatssekretär Dr. Stefan Scheffold: „Die elektronischen Medien bieten viele Vorteile. In Baden-Württemberg können wir hierzu einiges vorweisen und in die Diskussion einbringen.“

Der Teufel steckt im Detail

So nutze fast jeder dritte Bürger das Elster-Verfahren zur elektronischen Abgabe seiner Steuererklärung. Diese führe nicht nur zu kürzeren Bearbeitungszeiten durch die Finanzbehörden. Darüber hinaus würden durch Plausibilitätskontrollen beim Ausfüllen der Steuererklärungen Fehler vermieden. Diese Vorteile griffen auch bei der elektronischen Vergabe von Aufträgen der Staatlichen Vermögens- und Hochbauverwaltung. Die Einführung der elektronischen Vergabe sei ein wichtiger Schritt hin zu einer elektronischen Verwaltung gewesen. Würden darüber doch jährlich rund 5.000 Ausschreibungsverfahren durchgeführt werden.

Daneben habe das Finanzministerium gemeinsam mit den Fachbereichen bereits über 20 Führungsinformationssysteme entwickelt. So stünden der Polizei, der Steuerverwaltung oder den Regierungspräsidien solche Systeme zur Verfügung. Diese böten den Führungskräften tagesaktuell die wichtigsten Informationen ihres Fachbereichs auf einen Blick. Neben fachlichen Kennzahlen seien in den Systemen auch Haushalts- oder Kostendaten enthalten, so der Finanzstaatssekretär Steffan Scheffold.

Zudem habe das Finanzministerium das mit einem internationalen Preis ausgezeichnete elektronische Abgeordneteninformationssystem entwickelt. Es biete den Landtagsabgeordneten die Möglichkeit, sich umfassend über aktuelle haushaltsrelevante Fakten und Entwicklungen zu informieren. Der Abgeordnete erfahre dadurch nicht nur die Höhe der einzelnen Ausgaben, sondern könne sich auch ein detaillierteres Bild über die Verwendung der Haushaltsmittel machen. „Es lohnt sich, den Bereich eGovernment weiter zu entwickeln und zu erforschen“, sagte Scheffold abschließend.

Unerwähnt bleibt bei dieser Laudatio jedoch, dass das Abgeordneteninformationssystem selbst Teil des Führungsinformationssystems des Landes ist, das zumindest bis Dezember 2009 heftig in die Kritik stand, da es unverhältnismäßige Mehrkosten verursacht hatte. Und die Kritik des Landesrechnungshofes sogar den Landtag beschäftigt hatte.

Stolz sind die Verantwortlichen in Baden-Württemberg auch auf ihre Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie. Die dazu notwendigen technischen Funktionen wurden in das Landesportal www.service-bw.de integriert.

Nächste Seite: Landesportal bündelt eGovernment im Ländle

(ID:2045512)