Sachsen-CIO Dr. Bernhardt im Interview

„Wir wollen die Kommunen nicht alleine lassen“

| Redakteur: Manfred Klein

Wie werden die Kommunen dabei unterstützt? Solche Dinge sind ja leicht zu Papier gebracht, aber der Teufel liegt ja bekanntlich im Detail.

Bernhardt: Wir haben uns in Sachsen darauf verständigt, sogenannte Basiskomponenten zu definieren. Wir haben also zentrale Infrastrukturmaßnahmen geschaffen, die erforderlich sind, um auch verwaltungsebenenübergreifend zusammenarbeiten zu können. Das betrifft zum Beispiel Verschlüsselungsverfahren, ePayment-Verfahren oder Authentifizierungsverfahren.

Hier möchten wir mit den Gemeinden und Kommunen vereinbaren – wir haben das zwar in der Vergangenheit schon getan, wollen das aber nun weiter ausbauen –, dass nicht jede Kommune selbst eine solche Basiskomponente erstellen muss, sondern sie gemeinsam mit dem Freistaat zentral bereitgestellte Infrastrukturen nutzen kann. Natürlich müssen die Kommunen auch einen finanziellen Beitrag leisten, dazu gibt es auch entsprechende Vereinbarungen, die wir nun – im Hinblick auf den jeweiligen Nutzen für die Kommunen – weiterentwickeln wollen. Unser Ziel ist es, die Kommunen bei der Fortentwicklung ihrer IT nicht allein zu lassen, sondern – soweit es machbar ist – zusammenzuwirken und gemeinsame Infrastrukturen zu betreiben und zu nutzen.

Wenn wir dann an das andere Ende der Kooperationen wechseln, nämlich zur europäischen Ebene. Wie sehen hier die Überlegungen und Zielsetzungen im Freistaat aus?

Bernhardt: Sachsen stellt den deutschen Ländervertreter in einer High Level Group bei der europäischen Kommission, die den Auftrag hat, Herausforderungen im Bereich der Informationstechnologie und des eGovernment vorauszudenken und nach Möglichkeit europäische Lösungen zu erarbeiten. Wir nutzen damit auch die einmalige Chance, die darin liegt, dass in Sachsen wie sonst nirgends in Deutschland ein Ministerium gleichzeitig für IT und Europa zuständig ist und wir daher dafür prädestiniert sind, IT und Europa immer zusammen zu denken und eine verstärkte Zusammenarbeit mit den europäischen Institutionen und den anderen europäischen Mitgliedsstaaten anzumahnen.

Wir fordern deshalb im IT-Planungsrat, dass sich deutsche IT-Lösungen der Prüfung der Europafähigkeit unterziehen müssen: Sind die Lösungen, die im IT-Planungsrat angedacht sind, denn auch rückgekoppelt an die europäische Ebene, entsprechen sie den Entwicklungstrends auf europäischer Ebene oder handelt es sich bei ihnen möglicherweise um nationale Insellösungen, die dann wahrscheinlich zeitlich und räumlich nur sehr begrenzt genutzt werden können? Wir machen die positive Erfahrung, dass die Bundesebene, aber auch der IT-Planungsrat insgesamt immer stärker diese europäischen Aspekte berücksichtigen. Das zeigt sich zum Beispiel dann, wenn Vertreter der Kommission als Sachverständige in Sitzungen eingeladen werden, um Fragen der europäischen Projektförderung im IT-Bereich zu erörtern.

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