Verwaltungen vernetzen, aber Eigenverantwortlichkeit erhalten

„Wir leben eGovernment-Kooperationen mit Herzblut“

27.09.2011 | Redakteur: Manfred Klein

Für Staatssekretärin Heike Raab ist Zusammenarbeit im eGovernment unverzichtbar
Für Staatssekretärin Heike Raab ist Zusammenarbeit im eGovernment unverzichtbar

Der Koalitionsvertrag nennt noch eine Reihe weiterer relevanter Projekte, wie etwa den Breitbandausbau. Welche Ziele hat sich die Landesregierung hier gesteckt?

Raab: Breitbandige Verbindungen, da sind sich alle einig, sind unverzichtbar für jede Form von elektronischer Kommunikation, die wirtschaftliche Entwicklung, den Erhalt des ländlichen Raums, eGovernment-Maßnahmen für bessere und effizientere Verwaltungsstrukturen, stärkere Partizipation der Bürgerinnen und Bürger, schulische Medienkompetenzförderung und vieles mehr.

Auch ganz praktische Gründe, wie etwa die Regionalentwicklung, erfordern eine gut ausgebaute Breitbandinfrastruktur. Und ein leistungsfähiges Internet eröffnet Chancen, die sich im Zuge der demografischen Entwicklung in Deutschland vergrößernde Kluft zwischen den Generationen sowie den Milieus und Gruppierungen der Gesellschaft zu schließen. Gerade Rheinland-Pfalz als Flächenland ist ganz besonders auf eine funktionierende, gute Breitbandinfrastruktur angewiesen, um auch abseits der Zentren an der wirtschaftlichen Entwicklung partizipieren zu können.

Deshalb ist ein wichtiger Teil der Innovationspolitik in Rheinland-Pfalz, die Versorgung mit möglichst schnellem Internet beziehungsweise breitbandigem Internet zu unterstützen. Die Landesregierung hat schon 2008 mit der Breitbandinitiative Rheinland-Pfalz die Grundlagen für eine Verbesserung der Breitband-Infrastruktur gelegt. Jetzt wollen wir auf dieser Grundlage aufbauen und die Akteure vor Ort unterstützen. Es geht darum, die letzten „weißen Flecken“ im Land zu schließen, das heißt, eine leistungsfähige Infrastruktur in allen Haushalten des Landes bis Ende 2012 zu ermöglichen. Weiter wollen wir dabei helfen, Hochgeschwindigkeitsnetze, sogenannte Next-Generation-Netzwerke, aufzubauen, damit wir im Wettbewerb der Regionen in Europa bestehen. Diese Strategie beinhaltet die Bereitstellung von mobilen Netzen. In meinem Verantwortungsbereich im ISIM laufen die Fäden zusammen. In enger Abstimmung mit den anderen Ressorts arbeiten wir derzeit an einem Umsetzungskonzept, das dann im Ministerrat beraten wird.

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