Verwaltungen vernetzen, aber Eigenverantwortlichkeit erhalten

„Wir leben eGovernment-Kooperationen mit Herzblut“

27.09.2011 | Redakteur: Manfred Klein

Für Staatssekretärin Heike Raab ist Zusammenarbeit im eGovernment unverzichtbar
Für Staatssekretärin Heike Raab ist Zusammenarbeit im eGovernment unverzichtbar

Am Koalitionsvertrag fällt auf, dass im Zusammenhang mit eGovernment und Verwaltungsmodernisierung explizit eine Unterstützung der Kommunen gefordert wird. Wie soll das im Detail aussehen und welche Rolle spielt dabei die Kommunal- und Verwaltungsreform?

Raab: Vorneweg: Es gilt die kommunale Selbstverwaltung, die wir ernst nehmen und respektieren. Allerdings bieten wir gerade im Bereich IT und eGovernment Unterstützung bei Koordination, Steuerung und Beratung an. Und natürlich sind wir offen für gemeinsame Aktivitäten. Dazu dient unter anderem die seit Jahren praktizierte staatlich-kommunale Zusammenarbeit zwischen der ITZ und den kommunalen Spitzenverbänden.

Beispiele, bei denen die Kooperation schon erfolgreich praktiziert wurde, sind etwa die mobilen Bürgerbüros. Mit diesem Service können Verwaltungsfachleute Dienstleistungen auch bei den Bürgern vor Ort zu Hause anbieten – zum Beispiel die An- und Ummeldung von Wohnsitzen, die Beantragung von Führungszeugnissen oder Führerscheinen und die Ausstellung von Bescheinigungen. Die Landesregierung hat im Rahmen eines Pilotprojekts zur Ausstattung verschiedener Kommunen mit mobilen Bürgeramtskoffern die Mittel über das Konjunkturpaket II bereitgestellt.

Außerdem wurden die Mittel aus dem Konjunkturpaket II dazu genutzt, um eine Impulsförderung zur Einrichtung von D115-Servicecenter in den Städten Trier, zusammen mit dem Landkreis Trier-Saarburg, Koblenz und Mainz zu ermöglichen. Ein besonderes Beispiel für die Kooperation über Ländergrenzen hinweg ist der Aufbau eines D115-Servicecenters in der Modellregion Rhein-Neckar. Hier arbeiten die Länder mit den kommunalen Teilnehmern und dem Bund zusammen. In Ludwigshafen wird derzeit dazu ein Servicecenter für die Region aufgebaut.

Diese Beispiele zeigen, dass gerade bei eGovernment eine intensive Zusammenarbeit von Landesregierung und Kommunen sinnvoll ist. Die intelligente Vernetzung der unterschiedlichen Verwaltungsebenen hin zu einem „One-Stop-Government“ kann entscheidend zu einer größeren Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Verwaltung beitragen und macht allen das Leben leichter.

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