Elektronischer Personalausweis

Wie viel Unterschrift braucht der Mensch?

05.08.2008 | Redakteur: Manfred Klein

Staatssekretär Dr. Beus im Gespräch mit Jochen Baier; rechts daneben Holger Wosnitza, Dirk Thomas Wagner, Dr. Michael Tschichholz
Staatssekretär Dr. Beus im Gespräch mit Jochen Baier; rechts daneben Holger Wosnitza, Dirk Thomas Wagner, Dr. Michael Tschichholz

eGovernment ist auf dem Sprung

Beus betonte hier besonders die Bedeutung der neuen Organisationsstruktur für die interne Aufgabenerfüllung des Bundes im Bereich der Informationstechnologie und für die anstehenden eGovernment-Projekte und brachte dies auf die Formel: „Das ist der erste Schritt von der Koordinierung zur Steuerung.“

Diese verstärkte Steuerung und eine damit verbundene Konsolidierung und Bündelung der IT sei notwendig, um bei gleichen Kosten mehr Serviceleistungen zu ermöglichen. Denn: Der Bund gebe jährlich rund drei Milliarden Euro für Informationstechnologie aus. Eine Steigerung dieses Budgets sei jedoch schon aus haushalttechnischen Gründen unwahrscheinlich.

Da vor allem beim Projekt „Deutschland-Online Infrastruktur“ Grundlagen der Föderalismusreform II eine wichtige Rolle spielen, steht auch dieser Punkt auf der Agenda des Staatssekretärs.

Auf die Frage, ob zentrale IT-Kompetenzen beim Bund angesiedelt werden sollten, antwortete der Staatssekretär, dass der Bund hier nur eine sehr beschränkte Umverteilung anstrebe.

Dabei sei ein vom Bund betriebenes sogenanntes Koppelnetz auch von besonderem sicherheitspolitischen Interesse. Auf jeden Fall müssten die Standardisierungsfragen aber einheitlich, ebenübergreifend und rechtsverbindlich geklärt werden. Die Regierung habe der Föderalismuskommission einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet. Dieser werde derzeit mit den Ländern beraten.

Große Erwartungen verbindet Beus mit den Bürgerportalen, also sicheren, datenschutz- und verbraucherfreundlichen eMail-Diensten und eMail-Postfächern, die ihren Nutzern eine vertrauensvolle Kommunikation im Internet ermöglichen. Beus rührte vor dem Beirat die Werbetrommel für dieses Projekt. Er betonte das Interesse der Wirtschaft, die sich von diesem Projekt Einsparungspotenziale und eine Verbesserung des Services verspräche. Beus hofft, dass geeignete Provider schon im Herbst dieses Jahres das Pilotprojekt starten können.

Ebenfalls zum Nutzen von Bürgern und Wirtschaft soll der elektronische Personalausweis schnell auf den Weg gebracht werden. Er soll nicht nur eGovernment weiter voranbringen, sondern auch eBusiness sicherer und verlässlicher machen. Beus will deshalb das Gesetzgebungsverfahren noch in diesem Jahr abschließen. Nach dem Pilotbetrieb im kommenden Jahr sollen bereits Ende 2009 die ersten ePersonalausweise ausgegeben werden.

 

Deutschland-Online Infrastruktur

 

Der neue Personalausweis – die nächste Runde

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