IT-Planungsrat tagt in Hamburg Weiterer Marktplatz für EfA-Leistungen beschlossen

Redakteur: Manfred Klein

Vor wenigen Tagen hat sich der IT-Planungsrat zu seiner voraussichtlich abschließenden Sitzung für das Jahr 2021 getroffen. Die Mitglieder des Planungsrates trafen sich auf Einladung des derzeitigen Vorsitzenden, dem Chef der Hamburger Senatskanzlei Jan Pörksen, in Hamburg und diskutierten dabei den weiteren Ausbau der Kooperation und den Ausbau von eGovernment. Die nächste Sitzung des IT-Planungsrates wird dann – turnusgemäß wieder unter Bundesvorsitz – voraussichtlich am 9. März 2022 stattfinden.

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govdigital und die FITKO wollen eng zusammenarbeiten, um den FIT-Store als Bestandteil des neuen Marktplatzes fortzuführen und weiterzuentwickeln
govdigital und die FITKO wollen eng zusammenarbeiten, um den FIT-Store als Bestandteil des neuen Marktplatzes fortzuführen und weiterzuentwickeln
(© scusi – stock.adobe.com)

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Weiterentwicklung der Digitaltauglichkeit der Verwaltung. Ziel ist es hier, schneller als bisher einfache, digital- und praxistaugliche Verwaltungsprozesse zu entwickeln. In diesem Zusammenhang soll zum Beispiel die technische und rechtliche Gleichstellung von digitalen und schriftlichen Nachweisen geprüft werden. Außerdem geht es um die praktische Umsetzung bei der Vereinheitlichung von Rechtsbegriffen, die unter anderem für die Einführung des „Once-Only“-Prinzips erforderlich ist. Auch soll der Frage nachgegangen werden, wie Gesetze in Einklang mit digitalen Verwaltungsprozessen entwickelt werden können, um Effizienz und Nutzerfreundlichkeit von digitalen Verwaltungsleistungen für die Bürger weiter zu steigern.

Nutzung externer Innovationspotenziale

Die Arbeitsgruppe „Verwaltung & externe Innovator*innen/ Startups“ hat dem IT-Planungsrat ihren Abschlussbericht vorgelegt. Der Bericht führt Erkenntnisse und Fördermöglichkeiten auf, die die Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Auftraggebern und innovativen, aufstrebenden Unternehmen stärken können.

Dringend benötigte Expertise und technische Neuerungen für den öffentlichen Sektor zu erschließen habe hohe Priorität, so der IT-Planungsrat. Um als Verwaltung anschlussfähig zu bleiben, bieten Startups und innovative Unternehmen oftmals effiziente und schnelle Lösungsentwicklungen an. Um diese nutzen zu können, wurden durch die Arbeitsgruppe bisherige Hindernisse identifiziert und Handlungsempfehlungen ausgesprochen.

OZG-Umsetzung: Kommunale Nachnutzung von EfA-Dienstleistungen

Ein wichtiges Signalwirkung in Richtung Kommunen soll auch der auf der Sitzung verabschiedete Beschluss entfalten, einen virtuellen Marktplatz aufzubauen, der eine Nachnutzung von Online-Diensten nach dem Prinzip Einer für Alle (EfA) auch für die Kommunen ermöglicht. Mit der Umsetzung solch eines ganzheitlichen EfA-Nachnutzugsmodells wurde die govdigital eG beauftragt, die über ihre 20 Genossenschaftsmitglieder bundesweit rund 65 Prozent aller Kommunen erreicht. Ziel ist es, laut Auskunft des IT-Planungsrates einen anbieteroffenen Marktplatz zu gestalten, in dem auch Leistungsangebote anderer Nachnutzungsmodelle – wie zum Beispiel der von der FITKO (Föderale IT-Kooperation) betreute FIT-Store –, angeboten werden können. Über den FIT-Store werden zentral durch die FITKO betriebsbereite Leistungen zu standardisierten Vertragsbedingungen eingekauft, im FIT-Store angeboten und an nachnutzungsinteressierte Länder weiterverkauft. Die govdigital und die FITKO wollen eng zusammenarbeiten, um den FIT-Store als Bestandteil des neuen Marktplatzes fortzuführen und weiterzuentwickeln.

Jan Pörksen, Chef der Hamburger Senatskanzlei und Vorsitzender des IT-Planungsrates, zog das Fazitr der Sitzung mit den Worten: „Wir wollen die entstandene Dynamik der OZG-Umsetzung nutzen, um die Modernisierung der Verwaltung jetzt entscheidend voranzutreiben. Unser Ziel ist es – über die Bereitstellung von Online-Diensten hinaus – vollständig digitalisierte Prozesse zu schaffen, die nicht nur einen guten Service für Bürgerinnen und Bürger ermöglichen, sondern auch die Behördenarbeit effizient und dienstleistungsorientiert gestalten. Deshalb treten wir für die Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen ein und machen technologische Innovationen für die Verwaltung nutzbar.“

Diese und alle weiteren Beschlüsse der 36. Sitzung des IT-Planungsrates können hier nachgelesen werden.

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