Definitionen Was macht der Bundesrechnungshof?

Von Susanne Ehneß

Prüfen, beraten, berichten – das sind die Kernaufgaben des Bundesrechnungshofs. Die oberste Bundesbehörde hat ihren Sitz in Bonn.

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Der Bundesrechnungshof ist eine oberste Bundesbehörde
Der Bundesrechnungshof ist eine oberste Bundesbehörde
(© aga7ta - stock.adobe.com)

Der Bundesrechnungshof ist ein unabhängiges Organ der staatlichen Finanzkontrolle und überwacht in dieser Funktion die Haushaltsführung des Bundes. Diese Aufgabe ist im Grundgesetz geregelt.

Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung und Bundesverwaltung werden durch den Bundesrechnungshof geprüft und beraten. Die Bundesländer haben eigene Rechnungshöfe.

Der Bundesrechnungshof, dessen Mitglieder richterliche Unabhängigkeit besitzen, prüft die Rechnung sowie die Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes. (...) Er hat außer der Bundesregierung unmittelbar dem Bundestage und dem Bundesrate jährlich zu berichten. (...)

Artikel 114 Absatz 2 Grundgesetz

Laut Bundesrechnungshof ziele man mit den Prüfungen und Beratungen darauf ab, die Leistungsfähigkeit der Verwaltung zu verbessern, Fehlentwicklungen zu vermeiden und handlungsfähige, rechtssichere und gemeinwohlorientierte staatliche Strukturen langfristig zu gewährleisten. Das Vertrauen der Bürger in den Staat soll dadurch gestärkt werden.

Präsident und Vizepräsident des Bundesrechnungshofes werden auf Vorschlag der Bundesregierung vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat für zwölf Jahre gewählt und durch den Bundespräsidenten ernannt. Sie können in ihrem Amt nicht wiedergewählt werden.

Der Präsident des Bundesrechnungshofs – aktuell Kay Scheller – ist zudem Bundesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung und wirkt durch Vorschläge, Gutachten oder Stellungnahmen auf eine wirtschaftliche Erfüllung der Bundesaufgaben und eine entsprechende Organisation der Bundesverwaltung hin. Die Beratung basiert auf den Prüfungserkenntnissen des Bundesrechnungshofs.

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