Nationaler IT-Gipfel 2012

Was können Kommunen vom Gipfelprozess erwarten?

| Redakteur: Manfred Klein

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bayerns CIO, Staatssekretär Franz Josef Pschierer, erproben auf dem IT-Gipfel 2011 in München das digitale Klassenzimmer
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bayerns CIO, Staatssekretär Franz Josef Pschierer, erproben auf dem IT-Gipfel 2011 in München das digitale Klassenzimmer (Foto: Bayerisches Finanzministerium)

In diesem Jahr findet der siebte Nationale IT-Gipfel statt. Im Verlauf dieser sieben Jahre hat sich der IT-Gipfel als wichtiges Modernisierungsinstrument für Politik und Wirtschaft etabliert. Was also wird der diesjährige IT-Gipfel in Essen für die weitere Entwicklung von eGovernment bringen?

So formuliert die Arbeitsgruppe 3 „Innovative IT-Angebote des Staates“ für sich folgendes Aufgabenprogramm: „Die Arbeitsgruppe trägt dazu bei, elektronische Behördendienste in Deutschland auf breiter Basis anzubieten und zu verbessern, um mehr Wirtschaftlichkeit, Effizienz und Bürgernähe in der Verwaltung zu erreichen. Sie versteht sich sowohl als Ideen- und Impulsgeber wie auch als Werkstatt und Labor von konkreten IT-Projekten im öffentlichen Bereich. Ziel ist es, Deutschland an der Spitze des europäischen eGovernment zu positionieren. Durch die Fokussierung auf innovative Kern­themen, Projekte mit Leuchtturmcharakter und Infrastrukturen sollen innovative Angebote des Staates in Deutschland weiter vorangetrieben und als Referenzen ins Ausland exportiert werden können. Hierzu arbeiten die Mitglieder der Arbeitsgruppe 3 aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung an konkreten Projekten zusammen.“

Anforderungen an den Gipfelprozes­s

Zur Bedeutung dieses Gipfelprozesses erklärt der Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Franz-Reinhard Habbel: „Deutschland ist die drittgrößte Industrie­nation der Welt. Leider trifft das aber nicht auf die IT-Branche zu. Von den weltweit 100 größten IT-Unternehmen kommen nur 15 Europa, die Zahl aus Deutschland kann man an einer Hand ablesen. Das ist bitter, aber kurzfristig ist eine Veränderung nicht absehbar.“

Wenn das aber so sei, dann sei es umso wichtiger, alles daran zu setzen, die Möglichkeiten der Informations- und Kommunikationstechnologie für neue Produkte und neue Dienstleistungen auszuschöpfen, um für Wachstum und Wohlstand in Deutschland zu sorgen.

Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft müssten durch diesen und die folgenden IT-Gipfel Antworten auf folgende Fragen finden: Wie bleiben wir wettbewerbsfähig? Wie können wir auch morgen die Fähigkeit sicherstellen, uns weiter frei entscheiden zu können, wie wir leben wollen?

Wie schaffen wir es, eine kreative Gesellschaft zu bleiben? Wie können wir verhindern, dass eine weiter zunehmende Verschuldung unsere Gestaltungsmöglichkeiten verringert?

Wie können wir angesichts mit Recht zunehmender zivilgesellschaftlicher Aktivitäten unsere Institutionen reformieren und zum Beispiel mit einer besseren Bürgerbeteiligung an politischen Prozessen und Entscheidungen die repräsentativen Einrichtungen stärken?

„Noch steht Deutschland gut da, kein Land hat die Finanz- und Wirtschaftskrisen so gut bewältigt wie unser Land. Für die Zukunft wird es aber entscheidend darauf ankommen, die notwendigen Reformen insbesondere in den Bereichen Bildung, Energie, Mobilität, soziale Sicherung und Gesundheit anzugehen und nicht zuletzt den demografische Wandel zu bewältigen.

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