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Was ist und wie funktioniert eine öffentliche Ausschreibung?

| Autor / Redakteur: editor22 / Manfred Klein

(Bild: © aga7ta – Fotolia)

Die digitale Infrastruktur zu perfektionieren, Datensicherheit zu gewährleisten und Verwaltungsprozesse zu optimieren sind Ziele von IT und eGovernment in Deutschland und europaweit. Öffentliche Ausschreibungen sind ein starker Wirtschaftsmotor.

eGovernment meint die Digitalisierung der Verwaltung. Genauer: Die Bundesverwaltung stellt Online-Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger über das Internet zur Verfügung. Darunter Ausweisfunktion, Identitätsnachweis, die auf elektronischem Wege amtsgültig sind. Benachteiligte Regionen sollen vom Ausbau der Digitalisierung besonders profitieren. Das Ziel des eGovernment ist eine Modernisierung der staatlichen und -Verwaltungsaufgaben und damit eine langfristige Reduktion der Kosten.

IT und eGovernment

Der IT-Staatsvertrag bildet die Basis für die Vernetzung von IT und nationalem eGovernment. Für die strategische Planung und die föderale Zusammenarbeit ist der IT-Planungsrat das beschließende Organ und verabschiedet die nationalen Standards. Die Zusammenarbeit umfasst Bund, Länder und Gemeinden. Aufgabe und Ziel ist die stete Optimierung und Praktikabilität der Verwaltungsbelange und auf elektronischem Weg auf der einen Seite. Auf der anderen Seite ist die Errichtung eines rechtsfähigen Unterbaus öffentlichen Rechts des IT-Planungsrates angestrebt.

Wie funktioniert eine öffentliche Ausschreibung?

Die Vergabe von öffentlichen Aufträgen ist an strikte rechtliche Regelungen gebunden, die in der UfAB VI (Version 1.0, Unterlage für Ausschreibung und Bewertung im IT-Sektor) zugrunde liegen. Die Grenze bilden EU-Schwellenwerte. Liegt der Wert darunter, so gelten die nationalen, rechtlichen Bestimmungen für die Ausschreibung. Wird der Wert überschritten, entspricht die Ausschreibung einem europaweiten Verfahren. Die öffentliche Ausschreibung verfährt in Phasen: Ermittlung der notwendigen Produkte und Dienstleistungen sowie die entsprechenden Anforderungen, Kostenschätzung der Haushaltsmittel. Nach diesen Phasen kann die eigentliche Ausschreibung erfolgen. Der Vertragsabschluss zwischen IT-Akteuren und Staat ist ausschließlich über diese öffentliche Ausschreibung möglich. Fehler im Prozedere bedeuten einen Ausschluss oder Anfechtbarkeit der Gültigkeit in der Vergabe.

Das politische Agieren soll Anreize für den Ausbau der digitalen Infrastruktur schaffen. Ausschreibungen zur Verbesserung der Datensicherheit und des Datenschutzes sind laufende Zielvereinbarungen. Beispiele für eine umgesetzte Ausschreibung sind Förderprogramme für die Digitalisierung des Mittelstandes sowie die europäische Datenschutzgrundverordnung.

„Digital-Gipfel“: Innovationen im IT-Sektor

Der Austausch über digitale Innovationen und Vernetzung zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft findet beim jährlichen „Digital-Gipfel“ (vormals „Nationaler IT-Gipfel“) in Deutschland statt. Durch den Anstoß der Arbeitsgruppe 3 „Innovative IT-Angebote des Staates“ finden Projekte Eingang in die Politik und treiben eGovernment-Lösungen voran, legen aber auch den Ordnungsrahmen für die Digitalisierung fest. Die Ergebnisse der Prozesse sind im sogenannten „Weißbuch“ ersichtlich. Das Aktionsprogramm konkretisiert Maßnahmen, die für die digitale Transformation notwendig sind.

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