Definition

Was ist ePartizipation?

| Redakteur: Manfred Klein

(aga7ta - Fotolia)

Der Begriff ePartizipation bezeichnet sämtliche Ansätze, mit denen staatliche Institutionen die Bürger digital beteiligen. Diese Verfahren sind nicht mit dem eVoting zu verwechseln, bei dem Bürger verbindlich an Wahlen und Volksabstimmungen teilnehmen.

Bei der ePartizipation richten staatliche Institutionen Möglichkeiten ein, sich digital einzubringen. Zu unterscheiden sind formelle und freiwillige Verfahren:

--> formell: In bestimmten Fällen müssen insbesondere die Kommunen Bürgern die Chance einräumen, eine Stellungnahme abzugeben. Das gilt zum Beispiel bei Planfeststellungsverfahren. Bürger müssen zumindest schriftlich oder direkt bei der zuständigen Behörde Einwände anbringen können. ePartizipation bedeutet, dass sie dies zusätzlich digital erledigen können. Dafür nutzen sie unter anderem Online-Formulare.

--> freiwillig: Bei dieser Form der ePartizipation bieten staatliche Institutionen ohne gesetzliche Vorschrift Bürgerbeteiligung an. Viele Kommunen haben unter anderem digitale Arbeitsgruppen zu bestimmten Themenbereichen oder Bürgerhaushalte etabliert.

ePartizipation bei formellen Verfahren

Der Vorzug der ePartizipation liegt hier vor allem im reduzierten Aufwand. Bei umstrittenen Vorhaben sehen sich die Kommunen oftmals mit einer Vielzahl an Stellungnahmen konfrontiert. Erhalten sie diese digitalisiert, können die Zuständigen sie erstens besser bearbeiten und speichern. Zweitens erleichtert ePartizipation die Beantwortung der Stellungnahmen, die Behörden ersparen sich beispielsweise das Ausdrucken und Versenden. Drittens fallen keine Portokosten an.

Digitale Beteiligung als erweiterte Möglichkeit der Partizipation

Auch bei freiwilligen Verfahren ergeben sich Pluspunkte wie effizientere Verarbeitung und geringere Kosten. Der wesentliche Vorteil ist aber die höhere Beteiligung. Während die staatlichen Institutionen bei formellen Verfahren auf möglichst wenig Einwände hoffen, wünschen sie bei dieser Art der Bürgerbeteiligung ein großes Echo. Vor-Ort-Varianten wie Arbeitsgruppen im Rathaus haben häufig eine enttäuschende Resonanz, mit digitaler Partizipation lässt sich das ändern. Bürger können zeit- und ortsunabhängig daran teilnehmen, was in der Regel zu deutlich mehr Engagierten führt. Die Höhe der Beteiligung hängt jedoch von weiteren Faktoren ab. So müssen die Verantwortlichen die ePartizipation interessant gestalten, auch die technische Umsetzung sollte überzeugen.

Technische Realisierung

ePartizipation lässt sich auf vielfältige Weise verwirklichen: Bei Stellungnahmen genügt der direkte digitale Kontakt mit einer Behörde. Institutionen wie der Deutsche Bundestag erlauben darüber hinaus Online-Petitionen. Das Web 2.0 spielt eine große Rolle, es existieren zum Beispiel Wikis und Angebote in sozialen Netzwerken. Blogs mit Kommentar-Funktion stellen ebenfalls eine Möglichkeit dar.

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