Definition

Was ist ein eGovernment-Gesetz?

| Redakteur: Manfred Klein

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Das eGovernment-Gesetz (eGovG) ist ein 2013 in Kraft getretenes Gesetz zum Angebot effizienter und nutzerfreundlicher elektronischer Verwaltungsdienste. Das Gesetz verpflichtet Bund, Länder und Gemeinden zur Einhaltung verschiedener eGovernment-Auflagen.

Das am 1. August 2013 in Kraft getretene Gesetz hat grundsätzlich die Aufgabe, den Gebietskörperschaften (Bund, Ländern und Gemeinden) das Angebot effizienter, anwenderfreundlicher und einfacher elektronischer Dienste zu erleichtern.

Das Gesetz verpflichtet Verwaltungen dazu, elektronische Kommunikationskanäle zu eröffnen. Die Bundesverwaltung muss im Rahmen dessen einen De-Mail-Zugang schaffen. Dieser auf der E-Mail basierende Kanal soll die sichere, vertrauliche sowie nachweisebare Online-Kommunikation ermöglichen.

Das Gesetz beinhaltet zudem die Grundsätze der eAkte (elektronische Aktenführung). Ebenso soll das Gesetz es erleichtern, elektronische Nachweise zu erbringen. Elektronische Bezahlverfahren in Verwaltungsangelegenheiten sollen ebenso gefördert und erleichtert werden.

Publikationspflichten sind nach diesem Gesetz durch elektronische Amtsblätter zu erfüllen.

Das Gesetz beinhaltet Regelungen die Bereitstellung maschinenlesbarer Datensätze durch die Verwaltung betreffend. Außerdem verpflichtet das Gesetz zur Analyse sowie Dokumentation von Prozessen.

Ersetzung der Schriftform

Zentrale Bedeutung haben die Artikel 2 bis Artikel 7. Diese betreffen die Ablösung der Schriftform durch technische Verfahren jenseits der qualifizierten elektronischen Signatur (qeS). Diese stellte bis dato die einzig zugelassene Ersetzung der Schriftform dar, hat jedoch keine ausreichende Verbreitung. Das eGovernment-Gesetz lässt zwei weitere Technologien zu: die DE-Mail mit der "absenderbestätigten" Versandoption sowie die elektronische Identifikation mittels eID-Funktion des Personalausweises.

Ziele und Umsetzung auf Bundes- und Landesebene

Grundsätzliches Ziel des Gesetzes ist ein Abbau bürokratischer und bundesrechtlicher Hürden für die elektronische Kommunikation.

Konkret stellt das eGovernment-Gesetz das juristische Rahmenwerk für die Verwirklichung von eGovernment-Aufgaben dar. Geltung haben sie neben der Bundesverwaltung auch für diejenigen Länderverwaltungen, die bundesrechtliche Dinge umsetzen.

Eine wichtige Rolle bei der Umsetzung spielt der IT-Planungsrat. Dieser stellt seit 2010 eine zentrale Institution für die IT-Kooperation auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene dar. Die Umsetzung stellt einen längerfristigen und kontinuierlichen Prozess dar. Schrittweise werden Technologien und Angebote ausgeweitet und Regelungen weiterentwickelt und angepasst. Aus diesem Grunde liegt kein exakter zeitlicher Rahmen für die vollständige Umsetzung vor.

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