Definitionen

Was ist eDemokratie?

| Autor / Redakteur: Gedeon Rauch / Manfred Klein

(Bild: © aga7ta - Fotolia)

Die eDemokratie bezeichnet keine grundsätzliche Änderung in den Grundfesten der Demokratie, sondern beschreibt nur die Nutzung neuer, digitaler Informationskanäle, um demokratische Prozesse zu unterstützen und zu erweitern.

Praktisch ist die eDemokratie längst im Einsatz und große Teile der Parteiarbeit und der politischen Willensbildung finden längst im Internet statt. Auch Lobby-Gruppen und NGOs haben auf digitalen Kanälen nicht nur Möglichkeiten der Einflussnahme und politischen Bildung gefunden, sondern können sich digital oftmals auch besser und einfacher zusammenschließen, als dies auf klassischen Wegen möglich gewesen wäre.

Generell wird die eDemokratie in direktdemokratische und indirektdemokratische Prozesse unterschieden.

Angewandte, digitale Abstimmungen

Bei direktdemokratischen Prozessen wird das Internet als Abstimmungsforum oder Öffentlichkeitsplattform genutzt. Dies kann ein Zusammenschluss von Aktivisten sein, ebenso aber eine Möglichkeit des Protestes. Auch digitale Partizipation ist möglich und kann etwa auf kommunaler Ebene dabei helfen, städtebauliche Entscheidungen zu treffen. Erste Projekte hierzu gibt es längst, noch allerdings wird die eDemokratie in Deutschland recht vorsichtig betrachtet, vor allem wegen hierzulande schwacher Möglichkeiten der eindeutigen Feststellung der Identität.

Die letzte Ausformung der eDemokratie wäre schließlich die Wahl im Internet, hierbei könnten BürgerInnen bei Wahlen zu Parlamenten oder Referenden ganz einfach digital abstimmen und hätten ein zeitgemäßes Äquivalent zur Briefwahl.

Indirektdemokratische Prozesse in der eDemokratie

Auch die nicht direkt in den demokratischen Prozess eingebundenen Vorgänge nutzen die digitalen Kommunikationskanäle und dies zum Teil bereits deutlich länger als direktdemokratische Vorgänge digital eingesetzt werden.

Hierzu zählt etwa die politische Willensbildung durch gezielte Information oder - wie es in den letzten Jahren sicherlich eher für Schlagzeilen sorgte - Desinformation. Die Information und der freie Zugang zu politischen Informationen ist schließlich die Grundlage der demokratischen Beteiligung, stellt aber aufgrund häufig fehlender Verifizierbarkeit der Informationen auch eine der Gefahren zunehmender Digitalisierung in der Demokratie dar.

Abseits des Informationskanals kann die eDemokratie auch zum direkten politischen Diskurs mit Parlament oder Partei dienen und bietet so eine Möglichkeit zu Kommunikation und Austausch mit den Parteiverantwortlichen und Volksvertretern. Dies bietet häufig eine schnelle Möglichkeit des Meinungsaustauschs und wird auch von Politikern gerne genutzt, um sich unmittelbar mit (potentiellen) WählerInnen auszutauschen.

Zusätzlich bietet die Vernetzung einer eDemokratie ideale Wege für BürgerInnen, sich zusammenzuschließen und Petitionen auszuformulieren. So entstehen im besten Falle echte Willensvertretungen aus sozialen Netzwerken heraus.

Digitale Evolution statt Revolution

Die eDemokratie ist kein kompletter Umbruch der bisherigen Demokratie, sondern umfasst lediglich alle digitalen Kommunikationskanäle, die direkt und indirekt den demokratischen Prozess beeinflussen.

Praktisch werden viele digitale Prozesse in der Demokratie längst angewendet und haben die Art und Weise verändert wie wir mit Parteien und Politikern kommunizieren.

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