Definitionen

Was ist die Digitale Agenda?

| Redakteur: Manfred Klein

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In der Digitalen Agenda hält die Bundesregierung den Strukturwandel hin zum Digitalen fest, sie ist als strategisches Papier und ressortübergreifende Anstrengung zu verstehen, um die verschiedenen Unterpunkte der Digitalisierung zu umfassen.

Die Digitale Agenda (2014-2017) wurde im Jahr 2014 von der Bundesregierung verfasst und sollte als Richtlinie funktionieren, um die verschiedenen Prozesse des digitalen Wandels in der Gesellschaft für den öffentlichen Dienst greifbar zu machen und Grundpfeiler der Digitalisierung im alltäglichen Leben festzuhalten.

Die Digitale Agenda ist hierbei als Gemeinschaftspapier von Innen-, Verkehrs- und Wirtschaftsministerium entstanden, ein Ausschuss des Bundestages steht in enger Zusammenarbeit mit den in der Agenda festgehaltenen Grundsätzen der digitalen Politik.

Die Zukunft ist digital

Der Zugang zu digitalen Informationen gilt bereits jetzt als Triebfeder für Innovation. Im Umgang mit Informationen legt die Digitale Agenda folgerichtig fest, dass räumlich und zeitlich unabhängiger Zugang zu Wissen in Wissenschaft und Forschung essentiell ist.

Hierfür werden jedoch nicht nur philosophische Phrasen zur Demokratisierung der Informationsgesellschaft genutzt, sondern es gibt auch konkrete Ansätze zum Ausbau einer digitalen Infrastruktur. Hierzu zählen sowohl Ausbauten der technischen Verbindungen, die Vergabe von Funkfrequenzen (wie etwa im Falle von DVB-T2), aber auch technische Standards wie De-Mail und Sicherheitslösungen.

Die Digitale Agenda arbeitet auch durchaus problematische Themen der Digitalisierung heraus und gibt BürgerInnen auf ihrer Internetseite Auskunft über Sicherheits- und Datenschutzfragen Auskunft

Die Ziele der Digitalen Agenda

  • Mehr Digitalisierung in den Wissenschaften
  • Besserer Zugang zu Informationen als Innovationsmotor
  • Bildungsoffensive für eine neue Wissensgesellschaft
  • Besseres Verständnis für den digitalen Wandel
  • Kultureller Fortschritt und Multimedia
  • Bessere Ausnutzung freier Innovationspotentiale durch die Digitalisierung

Auf dem Weg in ein zukunftsfähiges Land

Grundsätzlich ist die Digitale Agenda ein Versuch der Bundesregierung, die digitale Innovation in Deutschland anzutreiben und den Standort Deutschland international wettbewerbsfähig zu machen. Die Innovation soll der deutschen Wirtschaft als leistungsfähiger Antrieb erhalten bleiben, die technischen und inhaltlichen Rahmenbedingungen hierfür sollen anhand der Digitalen Agenda als Leitfaden geschaffen werden.

Dabei stand (und steht) auch die Digitale Agenda immer wieder unter Kritik, vor allem aufgrund ihres verspäteten Aufsetzens. Im Jahr 2014 war die Digitalisierung bereits in vollem Gange und das Papier der Digitalen Agenda konnte kaum mehr als den Bestand aufnehmen und Probleme in theoretisierter Form wiedergeben.

Bei aller Wichtigkeit für Wachstum, Bildung, Forschung und Wettbewerbsfähigkeit wird der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Digitalen Agenda vor allem vorgeworfen, immer noch kein dediziertes Ministerium für Netz und Digitalisierung zu unterhalten, sondern das Thema nach wie vor stiefmütterlich zu behandeln.

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