Die Datenethikkommission der Bundesregierung hat die Aufgabe Antworten auf ethische und rechtliche Fragen im Bereich der Digitalisierung zu geben.
Ziel der Datenethikkommission ist die Entwicklung ethischer Maßstäbe und Leitlinien für den Schutz des Einzelnen, die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenlebens sowie die Sicherung und Förderung des Wohlstands. In diesem Zusammenhang sind drei Themenkomplexe von zentraler Bedeutung:
- 1. Alogorithemnasierte Prognose- und Entscheidungsprozesse (algorithmic decision making = ADM)
- 2. Künstliche Intelligenz (KI)
- 3. Daten
Ein weiteres Ziel ist darüber hinaus die Entwicklung zukunftsfähiger Konzepte dieser Themen. Der Auftrag der Datenethikkommission ist bereits im Koalitionsvertrag klar definiert:
„Wir werden zeitnah eine Daten-Ethikkommission einsetzen, die Regierung und Parlament innerhalb eines Jahres einen Entwicklungsrahmen für Datenpolitik, den Umgang mit Algorithmen, künstlicher Intelligenz und digitalen Innovationen vorschlägt. Die Klärung datenethischer Fragen kann Geschwindigkeit in die digitale Entwicklung bringen und auch einen Weg definieren, der gesellschaftliche Konflikte im Bereich der Datenpolitik auflöst.“
Am 18.Juli 2018 wurde die Datenethikkommission von der Bundregierung festgelegt. In ihr sind folgende Personen aus Wissenschaft und Praxis vertreten:
- Johanna Haberer
- • Marit Hansen
- • Dirk Heckmann
- • Dieter Kempf
- • Mario Martini
- • Klaus Müller
- • Paul Nemitz
- • Sabine Sachweh
- • Christin Schäfer
- • Rolf Schwartmann
- • Judith Simon
- • Andrea Voßhoff
- • Wolfgang Wahlster
- • Christiane Wendehorst (Co-Sprecherin)
- • Thomas Wischmeyer
- • Christiane Woopen (Co-Sprecherin)
Weiterhin verantwortlich sind das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz sowie das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Die Kommission soll bis zum Sommer 2019 eine Handlungsempfehlungen und Regulierungsmöglichkeiten entwickeln.
