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Was ist das Polizeiaufgabengesetz?

| Redakteur: Ann-Marie Struck

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Das Polizeiaufgabengesetz (PAG) ist ein 1990 erlassenes Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Bayrischen Staatlichen Polizei. Es ist ein Landesgesetz des Freistaates Bayern zur Regelung der Gefahrenabwehr.

Im Mai 2018 wurde das Gesetz aufgrund der neuen digitaler Entwicklungen geändert. Kernpunkte der Änderungen bilden die Sicherheit, die Stärkung der Bürgerrechte und besserer Datenschutz.

Die wichtigsten Neuerungen sind:

• „Moderne Eingriffbefugnisse im Kampf gegen Kriminelle und Terroristen

• Effektivere Cybercrime-Bekämpfung

• Klare Regeln für den Grenzschutz

• Einsatz von Bodycams

• Einsatz von Drohnen

• Stärkere Bürgerrechte

• Besserer Datenschutz“

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