Definitionen

Was ist das elektronische Baugenehmigungsverfahren?

| Autor / Redakteur: zeroshope / Manfred Klein

Unterschiedliche Verwaltungsvorschriften erschweren eine digitale Lösung der Baugenehmigung
Unterschiedliche Verwaltungsvorschriften erschweren eine digitale Lösung der Baugenehmigung (© aga7ta – Fotolia)

Das elektronische Baugenehmigungsverfahren beschreibt das Bestreben von Ländern und Kommunen, die entsprechenden Prozesse zu digitalisieren. Bundeseinheitlich existieren dabei bislang keine Standards, was zu Problemen führt.

Ein Baugenehmigungsverfahren existiert in Deutschland aus vier zentralen Schritten:

  • 1. Bauvoranfrage
  • 2. Antragsstellungen
  • 3. Prüfung
  • 4. Genehmigung, Ablehnung, Aufforderung zu Änderung.

Optional kann ein fünfter Schritt hinzukommen. Der Antragssteller reagiert auf eine Aufforderung zu Änderung und korrigiert seinen Antrag, damit dieser genehmigt werden kann. Im Rahmen der Genehmigung können zudem isolierte Befreiungen und Ausnahmen ausgesprochen werden, wenn diese zuvor beantragt wurden. Im Rahmen des eGovernment haben sich in Deutschland die staatlichen Stellen dazu verpflichtet, ihre Dienste zu digitalisieren. Im Zuge dessen sollte auch ein elektronisches Baugenehmigungsverfahren flächendeckend eingeführt werden. Dies ist allerdings misslungen.

Elektronische Baugenehmigungsverfahren können sich von Kommune zu Kommune unterscheiden

Bei Umsetzung von eGovernment-Vorhaben ist der Bund eigentlich federführend beteiligt. Er koordiniert die Bemühungen der Länder und sorgt für deutschlandweite Standards. Da Baugenehmigungen nicht in seinen Kompetenzbereich fallen, spielt er für die elektronischen Baugenehmigungsverfahren allerdings keine Rolle. Viele Bundesländer zeigten zudem kein Interesse, die Federführung für diese Projekte zu übernehmen und überließen dies den Gemeinden. Das Ergebnis ist, dass sich die elektronischen Baugenehmigungsverfahren von Kommune zu Kommune unterscheiden können.

Osnabrück und Offenbach vertrauen beispielsweise auf ITeBAU der ITEBO. Basis von ITeBAU ist die Plattform Conject. Frankfurt am Main vertraut auf ein eigenes „elektronisches Bauantragsverfahren“. Heidelberg hat eine digitale Bauakte eingeführt. Der Landkreis Havel hat dies ebenfalls getan, allerdings ist sie gänzlich anders aufgebaut als die Heidelberger. Ein einheitliches System bieten bislang nur die Stadtstaaten. In Berlin kann über das „eBG“ tatsächlich bereits das gesamte Genehmigungsverfahren digital abgewickelt werden. Hamburg bietet seit 2014 die Möglichkeit der elektronischen Antragsstellung. Bremen kann die Bearbeitung und Genehmigung erledigen, allerdings noch nicht die Antragsstellung.

In vielen Gemeinden ist die Umsetzung des elektronischen Baugenehmigungsverfahren ein langfristig ausgerichtetes Projekt, das in Etappen funktioniert. Über Jahre wird es deshalb deutschlandweit nicht nur kein einheitliches digitales Baugenehmigungsverfahren geben, sondern nicht einmal die Gewissheit, wenigstens vergleichbare Funktionen nutzen zu können. Bauunternehmen müssen deshalb umfassende Recherchen betreiben, was in der jeweiligen Kommune für einen Bauantrag benötigt wird und welche Schritte des Verfahrens in welcher Form elektronisch erledigt werden können.

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