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Was ist das BMWi und welche Aufgaben übernimmt es im Rahmen der Digitalisierung?

| Redakteur: Manfred Klein

Das BMWi unterstützt die Wirtschaft bei der Digitalisierung
Das BMWi unterstützt die Wirtschaft bei der Digitalisierung (© aga7ta – Fotolia)

Der Prozess der Digitalisierung ist nicht aufzuhalten und umfasst alle Bereiche der Gesellschaft. Um diese Entwicklung gesellschaftlich verträglich zu strukturieren und in die richtigen Bahnen zu lenken, muss auf höherer Ebene agiert werden. Diese Aufgabe übernimmt seit 2013 offiziell das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi).

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ist eine der obersten Bundesbehörden Deutschlands. Es wird vom Bundesminister für Wirtschaft und Energie geleitet, der mit den anderen Bundesministern und dem Bundeskanzler die Bundesregierung Deutschlands bildet. Dem Ministerium sind sechs Behörden unterstellt, darunter das Bundeskartellamt, die Bundesnetzagentur sowie das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle.

Das BMWi hat in den letzten Jahrzehnten immer wieder neue Aufgaben erhalten und änderte infolgedessen mehrmals seinen Namen: So war es bis 2002 für Themen der Wirtschaft und Technologie zuständig und von 2002 bis 2005 für Wirtschaft und Arbeit. Im Jahr 2013 erfolgte die Umbenennung in „Bundesministerium für Wirtschaft und Energie“. Seitdem ist das BMWi neben klassischer Wirtschafts-, Industrie- und Energiepolitik auch für den Bereich Digital- und Innovationspolitik zuständig.

Die Aufgaben des BMWi

Die zentrale Aufgabe des BMWi ist, das Wirtschaftssystem der BRD, die Soziale Marktwirtschaft, gegenüber Herausforderungen der heutigen Zeit krisenfest zu machen. Zu den Zielen des Ministeriums gehört es, insbesondere mittelständische Unternehmen zu fördern, gute Rahmenbedingungen für wirtschaftliche Investitionen zu schaffen, die Energiewende voranzutreiben und die Industrie und den Mittelstand zur fortwährenden Digitalisierung zu bewegen.

Gestaltung des digitalen Wandels

Das Bundeswirtschaftsministerium stellt seine Wirtschaftspolitik so auf, dass der digitale Wandel verträglich mit den gesellschaftlichen Werten der BRD vonstatten gehen kann. Die Digitalisierung betrifft die gesamte Bevölkerung, sodass eine der wichtigsten Prioriäten der Ausbau schneller Netze.

Darüber hinaus werden Unternehmen sämtlicher Branchen gefördert, da die Digitalisierung nicht nur Unternehmen aus dem IT-Bereich betrifft. Somit soll erreicht werden, dass Deutschland als eine der weltweit führenden Industrienationen die Chancen einer digitalisierten Welt nicht verpasst. Auch das Wettbewerbsrecht soll durch die sogenannte Kommission Wettbewerbsrecht 4.0 erneuert werden, um effektiv gegen Missbrauch in der Digitalwirtschaft vorgehen zu können.

Auch andere Wettbewerbsregeln müssen an die Digitalisierung angepasst werden, beispielsweise in den Bereichen Sharing Economy und digitale Plattformen. Insgesamt muss die digitale Ordnungspolitik mit der bereits existierenden Wirtschaftspolitik konsistent sein.

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