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Was ist bzw. welche Aufgaben hat der Staatsminister für Digitalisierung?

| Redakteur: Manfred Klein

Basiswissen eGovernment
Basiswissen eGovernment (Bild: @ aga7ta – adobe.stock.com)

Etwa 500 Regierungsmitarbeiter aller Resorts sind insgesamt mit dem Thema Digitalisierung beschäftigt. Der Auftrag des Staatsministers für Digitalisierung ist es, die Zusammenarbeit der Ressorts zu verbessern und sie zu koordinieren.

Das Amt des Staatsministers für Digitalisierung wurde 2018 zum ersten Mal vergeben. Die CSU-Politikerin Dorothee Bär ist die erste Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung, wie das Amt offiziell heißt.

Es handelt sich dabei um einen Regierungsposten auf Bundesebene mit vollem Stimmrecht in der Regierung, aber ohne die Leitung eines eigenen Ressorts. Unterstellt ist das Amt dem Kanzleramtschef. Die Digitalpolitik verfügt also nicht über ein eigenes Ministerium, Aufgabe des Staatsministers für Digitalisierung ist es vielmehr, alle Ministerien in Sachen Digitalisierung besser zu koordinieren.

Zu den Aufgabengebiete des Staatsministers für Digitalisierung gehören:

  • der Ausbau der digitalen Infrastruktur
  • die Digitale Bildung
  • Digitale Unternehmen und
  • IT-Sicherheit.

Digitale Infrastruktur

Zu den Aufgaben des Staatsministers für Digitalisierung zählen der flächendeckende Ausbau der digitalen Netzinfrastuktur, das Schließen von Funklöchern im Mobilfunknetz sowie der Aufbau des neuen 5G-Netzes.

eGovernment

Ein großes Thema des Staatsministers für Digitalisierung ist die Schaffung eines digitalen Bürgerportals. Durch die eGovernment-Plattform soll den Bürgern das stundenlange Warten auf Ämtern erspart bleiben und der Kontakt zu den Behörden verbessert werden. Viele Dienstleistungen, wie beispielsweise das Ummelden, sollen zukünftig online möglich sein.

Digitale Bildung

Die Schulung von Lehrkräften und Ausbildern in Bezug auf digitale Themen sowie die Erweiterung des Stundenplans um das Fach Programmieren sind wichtige Punkte auf der Aufgabenliste des Staatsministers für Digitalisierung. Man hat sich die Schaffung einer gemeinsamen Schul-Cloud sowie den Ausbau von Zugangsmöglichkeiten zu kostenlosen wissenschaftlichen Publikationen für Forscher und Bürger zum Ziel gesetzt.

Digitale Unternehmen

Vermittlungsbedarf durch den Staatsminister für Digitalisierung besteht auch beim Thema Onlineplattformen. Verschiedene Ministerien sind mit den Themen Kartellrecht im digitalen Netz, Datenschutz und Hassreden im Internet betraut, hier gilt es einen gemeinsamen Konsens zu finden.

IT-Sicherheit

Die bessere Absicherung digitaler Daten fällt ebenfalls in den Aufgabenbereich des Staatsministers für Digitalisierung. Geplant ist ein Nationaler Pakt Cybersicherheit sowie ein Cyberbündnis mit der Wirtschaft. Die Beratungs- und Unterstützungsangebote des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnologie sollen ausgebaut werden. Der Staatsministers für Digitalisierung muss hier alle beteiligten Stellen koordinieren.

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