Definition

Was ist bzw. was tut Europol?

| Autor / Redakteur: andi_dd / Manfred Klein

Basiswissen für eGovernment
Basiswissen für eGovernment (Bild: @ aga7ta – adobe.stock.com)

Seit 1999 existiert das Europäische Polizeiamt, geläufiger unter der Bezeichnung Europol. Diese Agentur der Europäischen Union sammelt Daten zu unterschiedlichen Kriminalitätsbereichen, wertet sie aus und stellt sie den Mitgliedern zur Verfügung.

Bereits in den 1970ern gab es von europäischen Staaten Bestrebungen, eine Institution für die Zusammenarbeit der nationalen Polizeibehörden zu gründen. Ende der 1990ern nahmen diese konkrete Formen an. Dazu hat entscheidend das Schengen-Abkommen beigetragen, welches innerhalb des Vertragsraums die Grenzkontrollen abschaffte. Für Bürger war dies ein Fortschritt, zugleich bestand die Gefahr einer steigenden, grenzüberschreitenden Kriminalität. Die Mitgliedsstaaten begegneten dieser Herausforderung mit einer Intensivierung der Kooperation, Europol sollte diese fördern.

Organisation und Aufgaben

Europol hat den Sitz in Den Haag, seit 2010 fungiert die Behörde als offizielle Agentur der EU. Sie beschäftigt eigene Mitarbeiter, zusätzlich stellen die Polizeibehörden der Mitgliedstaaten Verbindungsbeamte. Diese sorgen für die Anbindung an die nationalen Polizeibehörden. Insgesamt arbeiten rund 900 Beamte für Europol. Die Aufgaben sind klar definiert, Europol kümmert sich insbesondere um:

  • Organisierte Kriminalität im Allgemeinen
  • Terrorismus
  • Kinderpornografie
  • Cyber Crime
  • Waffenhandel
  • Drogenhandel und
  • Geldwäsche.

Alle diese Bereiche haben gemein, dass die Verbrechen über Grenzen hinweg erfolgen beziehungsweise die Täter mobil agieren.

Zugriff auf gemeinsame Datenbank

Der Austausch zwischen den Polizeibehörden ist das wichtigste Anliegen von Europol. Vor der Gründung dieser Institution haben die Nationalstaaten relevante Daten separat abgespeichert: Zog ein Krimnineller zum Beispiel von Deutschland nach Frankreich um, wusste die französische Polizei nichts von der vorhandenen Polizeiakte. Das erschwerte den Kampf gegen die Kriminalität. Zugleich ergaben sich bei grenzüberschreitenden Verbrechen wie Geldwäsche erhebliche Effizienzverluste, da die Zusammenarbeit nicht standardisiert war.

Europol schafft mit der gemeinsamen IT-Infrastruktur Europol Information System (EIS) Abhilfe, den Zugang erhalten die nationalen Behörden über die Secure Information Exchange Network Application (SIENA). Die Polizeistellen speisen zum einen relevante Daten in die Datenbank ein, zum anderen können sie diese fallbezogen abrufen. Darüber hinaus stellt Interpol strategische Analysis Work Files bereit, in diesen setzt sie einzelne Rohdaten ins Verhältnis. Daraus lässt sich ein Lagebild zu verschiedenen Kriminalitätssektoren zeichnen.

Datenschutz

Europol führt in der Datenbank sensible Daten von Millionen Bürgern, entsprechend genießt Data Protection eine hohe Priorität. Zum einen dürfen keine Dritten von außen an die Daten gelangen. Zum anderen müssen alle Beteiligten strikt die Zugriffsrechte regeln und einschränken. Darüber hinaus muss die Agentur die berechtigten Interessen am Datenschutz berücksichtigen: Sie darf nur Daten innerhalb des rechtlichen Rahmens abspeichern. Für die Kontrolle zeichnet der Datenschutzbeauftragte der EU verantwortlich, der konkrete Beschwerden prüft und die Praxis insgesamt überwacht.

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