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Was ist Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur?

| Redakteur: Manfred Klein

Das Bundesverkehrsministerium kümmert sich auch um digitale infrastrukturen
Das Bundesverkehrsministerium kümmert sich auch um digitale infrastrukturen (© aga7ta - Fotolia)

Mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wurde 2013 ein Ministerium geschaffen, das den digitalen Wandel der Gesellschaft unterstützen soll. Mit diesem Ministerium wurde die Digitalisierung im Zentrum der Bundesregierung verankert.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ist aus dem Bundesverkehrsministerium hervorgegangen, das sich unter der Leitung des Verkehrsministers um Straßen, Eisenbahnen, Wasserwege und den Flugverkehr in Deutschland kümmerte. Angesichts der großen Herausforderungen, die die Digitalisierung an die moderne Gesellschaft stellt, bekam das Ministerium jedoch im Jahre 2013 mit der Neuauflage der Großen Koalition eine weitere Aufgabe: Der Verkehrsminister Andreas Scheuer und sein Ministerium sollen den Aufbau einer funktionsfähigen digitalen Infrastruktur in Deutschland vorantreiben.

Hinter diesem Wandel zum „Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur“ steht eine einfache Erkenntnis. Schon heute reicht es für eine funktionierende Wirtschaft nicht mehr aus, gute Autobahnen, Schienen- und Wasserwege zu unterhalten. Die wachsende Bedeutung des Internets macht schnelle Datenübertragung und eine gute digitale Infrastruktur notwendig. Daten-Autobahnen sind die Herausforderung der Zukunft.

Die Abteilung „Digitale Gesellschaft“

Innerhalb des Ministeriums befasst sich die Abteilung „Digitale Gesellschaft“ mit diesen Fragen. In dieser Abteilung werden Ideen entwickelt und Gesetze entworfen, die den flächendeckenden Breitbandausbau in Deutschland vorantreiben und eine Netzwerk-Infrastruktur schaffen sollen. Ziel ist es, einen gesetzlichen Rahmen zu setzen, in denen sich Unternehmen mit den neusten technologischen Entwicklungen entfalten können, um die Digitalisierung auszubauen.

Ein anderer Schwerpunkt liegt bei der Förderung einer neuen Mobilität in der deutschen Gesellschaft – das ist im Verkehrsministerium ganz wörtlich zu verstehen: Die Entwicklung von Fahrzeugen, die automatisiert oder gar völlig autonom fahren können, nimmt einen wichtigen Platz auf der Agenda des Ministeriums ein.

Aus diesem Grund fördert das Ministerium unter anderem die Forschung zur künstlichen Intelligenz und unterstützt die Entwicklung des europäischen Satellitennavigationsprogramm GALILEO. Damit sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, dass Deutschland auch in diesen Bereichen wissenschaftliche und wirtschaftliche behaupten kann.

Zusammenarbeit bei Bürokratieabbau

Eine weitere Aufgabe des Ministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur besteht darin, andere Ministerien und Ämter bei der Digitalisierung zu unterstützen und die Entwicklung des eGovernment in Deutschland voranzutreiben. Durch die Einbeziehung der neuen Technologie in das Regierungs- und Verwaltungshandeln soll Bürokratie abgebaut und verschlankt werden - mit dem erklärten Ziel, die Verwaltung effizienter zu gestalten und damit auch den Bürger zu entlasten.

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