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Was ist Bürokratieabbau und welche Rolle spielt er bei eGovernment?

| Redakteur: Manfred Klein

Der Bürokratieabbau soll die Leistungsfähigkeit der Verwaltung erhalten und die Wirtschaft entlasten
Der Bürokratieabbau soll die Leistungsfähigkeit der Verwaltung erhalten und die Wirtschaft entlasten (© aga7ta – Fotolia)

Beim Thema eGovernment und Digitalisierung liegt Deutschland weit hinter anderen Staaten zurück. Doch Experten sind sich einig, dass es nicht ausreicht, die Digitalisierung auszubauen. Zugleich muss der Bürokratieabbau vorangetrieben werden.

Wer einen Personalausweis beantragen, das neue Auto anmelden oder eine Sozialleistung vom Staat erhalten möchte, muss sich heutzutage auf lange Wartezeiten bei den Behörden einstellen. Komplizierte Antragswege, lange Postlaufzeiten und Unklarheiten darüber, wer eigentlich zuständig ist, machen dem Bürger das Leben schwer. Gewiss hat sich schon mancher Bürger gefragt, wieso ein Antrag am Amt nicht ebenso einfach erledigt werden kann, wie eine Bestellung im Internet?

Tatsächlich ist auch in Deutschland seit einigen Jahren immer wieder die Forderung zu hören, die Digitalisierung der Verwaltung auszubauen. Anträge und Kommunikation mit der Behörde soll in der Zukunft auch auf elektronischem Wege erfolgen können. Die Bürger sollen sich über eine Vereinfachung der Verwaltungsprozesse freuen.

Analoges Recht und digitale Technik – ein Widerspruch?

Tatsächlich ist es gar nicht so einfach, eGovernment und Digitalisierung auszubauen, weil wesentliche rechtliche Normen in einer Zeit geschaffen wurden, in der es die digitalen Möglichkeiten noch nicht gab. So sehen manche Gesetze ein persönliches Erscheinen des Antragsstellers vor, andere Gesetze verlangen die Schriftform, wobei unklar bleibt, inwiefern beispielsweise eine E-Mail den Anforderungen der Schriftform genügt. In vielen Bereichen muss das deutsche Rechtssystem den neuen technischen Möglichkeiten angepasst werden.

2006 wurde von der Bundesregierung ein Nationaler Normenkontrollrat (NKR) eingesetzt, der das deutsche Rechtssystem untersucht und Vorschläge zur Veränderung unterbreitet, damit die geltenden Normen an die Herausforderung der Digitalisierung angepasst werden. Auch neue Gesetze werden unter diesem Gesichtspunkt vom Nationalen Normenkontrollrat überprüft.

Nationaler Normenkontrollrat (NKR) fordert Digitalisierung und Bürokratieabbau

In manchen Fällen ist es sinnvoll, nicht nur einzelne Normen zu verändern, sondern einige Gesetze ganz abzuschaffen. Der Nationale Normenkontrollrat nimmt deshalb die gesamten Verwaltungsprozesse in den Blick. Viele Abläufe können durch die Digitalisierung vereinfacht werden. Unnötige bürokratische Hürden können abgebaut werden, sodass die Einführung von eGovernment und Digitalisierung in den deutschen Behörden zum Bürokratieabbau und zur Verschlankung der Verwaltung beitragen kann.

In seinen jährlichen Berichten zeigt der Normenkontrollrat regelmäßig das große Einsparpotenzial durch die verstärktes eGovernment aus. So zeigt sich auch in finanzieller Hinsicht, dass im Zusammenspiel von Bürokratieabbau, Digitalisierung und eGovernment großes Potenzial für die Zukunft liegt - denn das gesparte Geld kann unter anderen in den Aufbau der Netzwerk-Infrastruktur des Landes investiert werden.

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