Urheberrechts-Abgabe: Großer Streit um kleine Karten

Warum sich ZPÜ und Speicher-Industrie nicht so schnell einigen

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Warum so viel?

Das Argument der ZPÜ geht in folgende Richtung: Von der Zehn-Cent-Paschale waren auch Speicherkarten betroffen, die gewerblich und nicht für Privatkopien eingesetzt wurden. Aufgrund dieser breiten Bemessungsgrundlage war eine vergleichsweise niedrige Vergütung pro Stück kalkulierbar. Nach den Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs fällt diese breite Grundlage jedoch weg, sodass – wenn künftig nach Einsatzzweck unterschieden werden muss – höhere ZPÜ-Abgaben fällig werden, um die Rechteinhaber angemessen vergüten zu können. Das begründet, warum man sich neu orientiert.

Eine wichtige Frage bleibt aber offen: Wie soll beim Verkauf zwischen privaten, abgabepflichtigen und gewerblichen, nicht-abgabepflichtigen Data-Sticks und -Karten unterschieden werden? Soll etwa der Gewerbeausweis beim Data-Stick-Kauf gezückt werden? Sollen gewerbliche Speicherkarten-Käufer Rückerstattungen geltend machen können?

Es hat den Anschein, dass sich die EU-Jurisprudenz in ihren Grundsatzentscheidungen zu wenig Gedanken über die Umsetzbarkeit in der Praxis gemacht haben – aber die Vorgaben in nationales Recht zu gießen ist ja auch Sache der Mitgliedsländer.

Rückstellungen und Preise

Zurück zur Frage nach der 1.850-Prozent-Erhöhung: „Diese Mondtarife stehen in keinem Verhältnis zum Verkaufspreis“, schimpfte der Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. Ein fairer Interessenausgleich zwischen Verbrauchern, Rechteinhabern und Wirtschaft sieht für den Verbandschef anders aus. Folgerichtig kündigte er an: „Der Bitkom beabsichtigt daher, vor einer Schiedsstelle gerichtlich gegen die Forderung der Verwertungsgesellschaften vorzugehen.“

In der Branche macht man sich bereit für einen langen Rechtstreit und kalkuliert mit hohen Rückstellungen, die sich gemäß dem Prinzip des vorsichtigen Kaufmanns an der Forderungshöhe orientieren. Auch wenn noch jahrelang vor Gericht gestritten wird – entsprechende Rückstellungen müssen aus handelsrechtlichen Gründen auf die Seite gelegt werden und haben das Zeug dazu, die Preise für Sticks und Karten in die Höhe zu treiben.

Lesen Sie auf der nächsten Seite einen Ausblick und einen Lösungsvorschlag.

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