Hessen plant das Ende des „Gürteltiers"

Vorreiter bei Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs

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Aktenlogistik wird erheblich vereinfacht

Durch die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs soll mittelfristig die komplette Aktenlogistik erheblich vereinfacht werden. So soll die schriftliche Eingangspost weitestgehend entfallen und es soll kaum noch Aktentransporte in den Gerichten geben.

Ebenso soll die aufwendige Aktenarchivierung auf absehbare Zeit „ad acta“ gelegt werden. Richter und Rechtspfleger sollen künftig elektronische Akten sehr leicht durchsuchen können . Das zeitraubende Durchblättern, gerade bei umfangreichen Verfahren entfällt, wobei nach wichtigen Passagen gezielt und schnell gesucht werden kann.

„Ziel ist es, dass noch in dieser Legislaturperiode alle erforderlichen Bausteine für den elektronischen Rechtsverkehr entwickelt und einem Praxistest unterzogen werden“, so die Ministerin.

„Die Entwicklung zu einem vollständigen elektronischen Rechtsverkehr bedarf großer Anstrengungen, bei dem die IT-Sicherheit aber nie aus dem Auge verloren werden darf. Wenn es überzeugende Lösungen im Bereich der IT-Sicherheit gibt, dann wird Hessen auch weiterhin seine Vorreiterrolle als eines der führenden Länder im eJustice-Bereich behalten.

„Bürger, Anwälte, Unternehmen, aber natürlich auch die Richter und verfahrensbeteiligte Behörden haben einen Anspruch darauf, dass die Justiz mit ihren personenbezogenen Daten und dem Aktenmaterial besonders sensibel umgeht und sie vor Nichtberechtigten schützt“, betonte die Ministerin. „Deswegen ist unsere Konferenz auch in Darmstadt so gut angesiedelt: Als Sitz des Fraunhofer CASED für IT-Sicherheit ist Darmstadt quasi die deutsche Hauptstadt der IT-Sicherheit.“

„Wir sind auf dem Weg zu einer modernen Justiz, die schon in naher Zukunft flächendeckend auf modernste und sichere Kommunikationsmittel zurückgreifen können wird“, sagte Justizministerin Eva Kühne-Hörmann abschließend.

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