Hessen plant das Ende des „Gürteltiers"

Vorreiter bei Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs

Seite: 2/4

Firmen zum Thema

eJustice eröffnet Potenzial für finanzielle Konsolidierung

„Wir haben begonnen den Umsetzungsprozess als mehrjähriges Großprojekt zu strukturieren. Dabei lassen wir es zu keinem plötzlichen ‚Vulkanausbruch‘ nach dem Motto ‚ab morgen ist nur noch der elektronische Rechtsverkehr möglich‘ kommen. Vielmehr wird der Weg dorthin ein geordneter Entwicklungsprozess sein, bei dem es gilt, die ganze Justiz-Familie mitzunehmen“, betonte die Staatsministerin.

„Alle Mitarbeiter der Justiz sollen die Möglichkeit erhalten, diesen Weg mitzugestalten und die Vorzüge des elektronischen Rechtsverkehrs für sich und die Geschäftsabläufe zu erkennen und zunutze zu machen. Ein geordnetes Projektmanagement, eine Personalverstärkung bei der IT-Stelle und in den Organisationsreferaten der Gerichtsbarkeiten sowie eine Verstärkung der IT-Mittel sind unerlässlich, damit das Ganze zum Erfolg wird“, so die Justizministerin.

Der Chief Information Officer (CIO) des Landes Hessen Dr. Thomas Schäfer betonte darüber hinaus die wichtige Rolle der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) bei der Umsetzung der geplanten Vorhaben: „Die HZD wird die technischen Voraussetzungen für den elektronischen Rechtsverkehr schaffen und dabei die nötigen Änderungen an der IT-Landschaft vornehmen.“

In seiner Rede sprach Dr. Thomas Schäfer auch über das Verhältnis von eJustice und eGovernment: „In Zukunft werden neben eJustice sogenannte eGovernment-Angebote für die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen Ausdruck eines modernen Verwaltungshandelns sein.

eJustice und eGovernment bedürfen einer Harmonisierung. Schon alleine aus Gründen der Wirtschaftlichkeit müssen wir für beide Stränge die gleiche technische Basis schaffen“, so Hessens Finanzminister und CIO.

Mit der „eNachricht“ habe die hessische Justiz den Weg hin zum elektronischen Rechtsverkehr in der Praxis bereits beschritten. Die „eNachricht“ sei als Pilotprojekt am Landgericht Limburg sowie bei der hessischen Sozialgerichtsbarkeit in der Erprobungsphase und zwar erfolgreich, so Schäfer. Damit werden elektronisch eingehende Schriftstücke der Akte zugeordnet. In Papier eingehende Schriftstücke werden gescannt und dann genauso zugeordnet.

Die Akte (derzeit noch eine elektronische Doppelakte) wird sodann elektronisch vorgelegt. Mithilfe der hessischen Softwareentwicklung „eNachricht“ werden Postausgänge elektronisch versandt, zum Beispiel an Rechtsanwälte. „eNachricht“ sucht dann nach einer elektronischen Adresse für den verschlüsselten Versand mit dem elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfach „EGVP“.

(ID:43003507)