Hessen plant das Ende des „Gürteltiers"

Vorreiter bei Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs

| Redakteur: Manfred Klein

(Foto: Finanzministerium Hessen)

„Eine starke und moderne Justiz bedarf moderner Kommunikationsmittel“, betonte Justizministerin Eva Kühne-Hörmann anlässlich der Eröffnung der 3. eJustice-Konferenz in Darmstadt. Die hessische Justiz arbeitet daher mit Hochdruck an der Einführung zeitgemäßer elektronischer Kommunikationsmittel für den Rechtsverkehr.

Besonderen Wert legt Eva Kühne-Hörmann dabei allerdings auf die Sicherheit der zwischen Verfahrensbeteiligten kommunizierten Daten: „Wir müssen in Zeiten massenhafter Datenausspähung dafür sorgen, dass modernste Sicherheitstechnik, vor allem Verschlüsselung, eingesetzt wird.“ Neben vielen anderen Themen stellte dieser Aspekt daher auch einen wesentlichen Teil der 3. E-Justice- Konferenz der hessischen Justiz in der TU-Darmstadt dar.

Die Ministerin zeigte sich anlässlich der Eröffnung der Konferenz zuversichtlich, dass sich die hessische Justiz bei der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs auf einem guten Weg befindet: „Zu einer modernen Justiz gehört auch, dass sie zeitgemäße Kommunikationsmittel einsetzt. Hier ist Hessen Vorreiter, wie wir heute hören können.“

„Wenn alle Betroffenen in der hessischen Justiz rechtzeitig in diesen evolutionären Prozess eingebunden werden, wird es möglich sein, dass der elektronische Rechtsverkehr auch erfolgreich umgesetzt wird“, so die Ministerin.

„Der gesamte Dokumentenaustausch sowohl zwischen, als auch mit den Gerichten und Staatsanwaltschaften wird in den kommenden Jahren schrittweise und nahezu vollständig auf den elektronischen Rechtsverkehr umgestellt“, erklärte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer, der zugleich CIO und Bevollmächtigter für eGovernment und Informationstechnologie des Landes ist.

Dies ermögliche eine deutlich schnellere Abwicklung der justiziellen Verfahren und eröffne überdies Potenzial an finanzieller Konsolidierung, so Dr. Schäfer weiter.

Der elektronische Rechtsverkehr ist das Projekt, das die hessische Justiz bis zum Jahre 2022 umsetzen muss. Die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs kommt einer Zeitenwende für die Justiz gleich.

Das sogenannte „Gürteltier“, mit dem seit Alters her Akten bei der Justiz zusammengehalten werden, dürfte dann ausgedient haben. Denn ab 2022 ist die elektronische Kommunikation bundesweit verpflichtend, wenn zum Beispiel Rechtsanwälte mit Gerichten schriftlich in Kontakt treten.

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Lieb. ImJahr 2022 feiert Österreich 25 Jahre elektronischer Rechtsverkehr ...  lesen
posted am 13.10.2014 um 13:41 von Unregistriert


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