Der IT-Planungsrat auf der CEBIT

Von Verbundportal bis IT-Sicherheit

| Autor / Redakteur: Manfred Klein / Susanne Ehneß

Projektstatus Once-Only-Dienste

Als Musterbeispiel eines Once-Only-Dienstes gilt derzeit das von Bremen entwickelte Projekt ELFE, das einfache Beantragung und Auszahlung des Eltern- und Kindergeldes ermöglicht. Wer schon einmal einen Antrag auf Kindergeld gesehen hat – oder schlimmer ihn ausfüllen musste – wird sich wundern, wie einfach das Projekt ELFE das Verfahren für Behörden und Bürger macht. Ein Besuch am Projekt ist zu empfehlen und auch die dazu bereits entwickelte App ist sehenswert.

Noch immer ist des Deutschen liebstes Kind sein Auto. Weniger geschätzt wird von Bürgern dagegen der Aufwand, der mit der An- und Ummeldung des Vehikels verbunden ist. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur will daher mit dem Projekt i-Kfz das Fahrzeugzulassungswesen neu gestalten. Mit Inkrafttreten der Ersten Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr ist seit dem 1. Januar 2015 nämlich die internetbasierte Außerbetriebsetzung von Fahrzeugen in der ersten Stufe möglich. Als Resultat der zum 1. Oktober 2017 eingeführten zweiten Stufe können Fahrzeughalter nun auch die Antragstellung zur Wiederzulassung eines Fahrzeugs auf denselben Halter ohne Wechsel des Zulassungsbezirks mit dem bei Außerbetriebsetzung reservierten Kennzeichen zeitsparend von zu Hause aus erledigen.

IT-Sicherheit

Die Bedeutung der IT-Sicherheit kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Das gilt sowohl für kritische Infrastrukturen wie auch eGovernment-Anwendungen. Der IT-Planungsrat zeigt daher auf seinem CEBIT-Stand eine ganze Reihe diesbezüglicher Projekte. So kann man zum Beispiel über das IT-Verfahren OSiP (Online Sicherheitsprüfung) informieren, das den umfangreichen Prozess der Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfungen von Personal organisiert und insbesondere den dazu notwendigen elektronischen Austausch aller beteiligten Behörden und sonstigen Stellen regelt.

Die Anwendungsbereiche Luft- und Hafensicherheit, Einbürgerungen, Erteilung von Aufenthaltstiteln (über das Bundesverwaltungsamt), Akkreditierungen bei Großveranstaltungen, atomrechtliche Zuverlässigkeitsprüfung sowie die Anbindung der Waffenbehörden können bereits jetzt IT-gestützt mithilfe des IT-Verfahrens OSiP durchgeführt werden. Um die Geschäftsprozesse der Zuverlässigkeitsüberprüfungen beim Bund und den Ländern im Sinne eines gelebten eGovernments zu optimieren, sollte auch die Integration weiterer Anwendungsbereiche möglich sein.

Die Gewährleistung eines angemessenen Informationssicherheitsniveaus ist für ein verantwortungsvolles Verwaltungshandeln unerlässlich. Der IT-Planungsrat hat deshalb bereits im September 2010 das Thema IT- und Datensicherheit als Schwerpunkt für seine weitere Arbeit vereinbart. Die Mitglieder des IT-Planungsrats haben sich gleichzeitig darauf verständigt, zur Verbesserung der IT- und Datensicherheit von Bund- und Ländern Sicherheitsziele für die Informationstechnik zu vereinbaren.

Vor diesem Hintergrund wurde die Einrichtung einer Arbeitsgruppe Informationssicherheit beschlossen. Die Arbeitsgruppe wurde damit beauftragt, eine Leitlinie für Informationssicherheit zu erarbeiten, die die gemeinsamen Informationssicherheitsziele der Öffentlichen Verwaltung sowie gemeinsame Strategien zu ihrer Umsetzung festlegt. Im März 2013 hat der IT-Planungsrat auf Grundlage dieser Strategie die Leitlinie „Informationssicherheit für die Öffentliche Verwaltung“ verabschiedet und damit zwischen Bund und Ländern auch ein verbindliches Mindestsicherheitsniveau der IT-gestützten Ebenen-übergreifenden Zusammenarbeit in der Verwaltung vereinbart.

Die Verabschiedung der Leitlinie ist ein wichtiger Schritt für die weitere Verbesserung der Informationssicherheit in Bund und Ländern. Mit einem Steuerungsprojekt zur Umsetzung der Leitlinie wurden nun die Grundlagen geschaffen, den angestrebten Sicherheitsstand zu erreichen und dauerhaft zu festigen. Wie das funktioniert, auch darüber können sich IT-Verantwortliche ebenfalls informieren.

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