Bremen Online

Von der Avantgarde zum eGovernment-Nachzügler?

29.04.2010 | Redakteur: Manfred Klein

Bremens Bürger können auf ein gut ausgebautes eGovernment-Angebot zugreifen
Bremens Bürger können auf ein gut ausgebautes eGovernment-Angebot zugreifen

Bremen gehörte lange zur Avantgarde in der Republik, ging es um eGovernment und Verwaltungsreform. Man denke nur an die bedeutende Rolle, die der kleine Stadtstaat bei der Einführung und Entwicklung des Protokollstandards zum Datenaustausch – dem Online Services Computer Interface, kurz OSCI genannt – spielte.

Doch in letzter Zeit ist es ruhig um den einstigen Musterschüler geworden. Ein Eindruck übrigens, den das Internet-Angebot der Hansestadt zu bestätigen scheint. Jedenfalls findet man unter dem Suchbegriff „eGovernment“ zumeist Dokumente, die schon vor zwei, drei Jahre veröffentlicht wurden.

In der Welt der Bits und Bytes und auch von eGovernment ist das eine kleine Ewigkeit. Da drängt sich leicht der Eindruck auf, aus dem einstigen Musterschüler sei ein Hinterbänkler geworden. Doch der Eindruck täuscht.

Denn Bremen glänzt mit einer Reihe kleiner, aber feiner Projekte. So führte die Freie Hansestadt Bremen als erstes Bundesland die sogenannte öffentliche Petition ein.

Petitionen, die ein Anliegen von allgemeinem Interesse betreffen, können jetzt auf der Internetseite der Bremer Bürgerschaft veröffentlicht werden. Nachdem eine Petition in das Internet eingestellt wurde, besteht die Möglichkeit, diese durch eine sogenannte Mitzeichnung zu unterstützen oder sich mit Diskussionsbeiträgen in einem öffentlichen Forum zu beteiligen.

Eine seit Jahresbeginn geltende Überarbeitung des zugrunde liegenden Gesetzes schreibt zudem den barrierefreien Zugang zum Online-Petitionsrecht ausdrücklich vor. Das Instrument der öffentlichen Petition hat bislang nur der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingeführt. Auf Länderebene gilt Bremen als Vorreiter. Entsprechend stolz ist man in der Hansestadt auf diese Errungenschaft. Zeigt sie doch das Engagement des Senats für die Sache der ePartizipation. „Die ePetition kann als qualitativ neuer Schritt zur Stärkung der Bürgerbeteiligung angesehen werden.“

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