eGovernment in Niedersachsen Vom Stempel zur Maus: Mehr Service für Bürger und Unternehmen

Redakteur: Manfred Klein

Das Land Niedersachsen will seine Landesverwaltung zu einem leistungsfähigen eGovernment fortzuentwickeln und sie insgesamt noch kunden- und bürgernäher ausrichten, die Wirtschaftlichkeit der Verwaltung weiter erhöhen und den Standort Niedersachsen stärken. Dazu hat die Landesregierung eine Fortschreibung des eGovernment-Masterplans aus dem Jahr 2005 beschlossen.

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Bereits im März 2004 hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Uwe Schünemann eine Strategie zur Einführung von internetfähigen Behördendienstleistungen beschlossen. Zentrales Ziel dieser Strategie ist es, Dienstleistungen und interne Verwaltungsleistungen der Landesverwaltung zu identifizieren und für diese innerhalb von zehn Jahren optimierte Online-Verfahren bereitzustellen.

Für die Umsetzung dieses Vorhabens wurde im Jahr 2005 ein eGovernment-Masterplan verabschiedet. Er diente als zentraler Fahrplan bei der Modernisierung der niedersächsischen Verwaltungen mithilfe der Informationstechnik. Er hat – nach Ansicht der Verantwortlichen – wesentlich dazu beigetragen, dass Niedersachsen beim eGovernment bisher so erfolgreich agieren konnte.

Runderneuert

Nun hat die Landesregierung dem fortgeschriebenen eGovernment-Masterplan 2010 zugestimmt. Da viele Maßnahmen des 2005 vorgelegten Planes bereits erfolgreich abgeschlossen werden konnten, enthält der eGovernment-Masterplan 2010 weniger Vorhaben als der erste Masterplan. Aufgeführt werden zahlreiche laufende und einige noch nicht begonnene Projekte. Aufgrund der Fortentwicklung im eGovernment sind auch einige neue Vorhaben in den Masterplan aufgenommen worden. Insgesamt enthält der Plan nun 55 Vorhaben.

Neben den Begriff eGovernment, der die Abwicklung geschäftlicher Prozesse im Zusammenhang mit Regieren und Verwalten meint, wird im Masterplan der Begriff eJustice in einem eigenen Kapitel hervorgehoben, um der besonderen verfassungsrechtlichen Stellung der Justiz durch ein angepasst differenziertes Konzept Rechnung zu tragen.

Aus dem niedersächsischen Innenministerium heißt es dazu: „Die bisherige Umsetzung des eGovernment-Masterplans war davon geprägt, Basiskomponenten der eGovernment-Infrastruktur aufzubauen und diese in ersten Verfahren zu nutzen. Ein Schwerpunkt des nun folgenden Abschnitts der eGovernment-Einführung ist es, die Basiskomponenten zu vervollständigen und auf breiter Ebene einzusetzen. Die Kunden der Verwaltung sollen so einen möglichst einfachen und vollständigen Zugang zu den Dienstleistungen der Verwaltungen erhalten (Service-Verbesserung).

Innerhalb der Verwaltungen sollen die Folgeprozesse elektronisch unterstützt und dabei optimiert werden (Verfahrensoptimierung). Außerdem wird es weiterhin notwendig sein, besonders geeignete oder dringend benötigte Querschnitts- und Fachverfahren aufzubauen beziehungsweise fortzuentwickeln. Soweit möglich soll dies in Kooperation mit dem Bund, den anderen Ländern und mit den Kommunen erfolgen. Mit diesen Schwerpunktsetzungen folgt die Landesregierung auch Empfehlungen des Niedersächsischen Landesrechnungshofs. Aus der Schwerpunktsetzung ergibt sich, dass eine Reihe von Zielen und hierzu gehörige Projekte mit besonderer Priorität umgesetzt werden müssen.“

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Der nun vorliegende Masterplan sieht insbesondere vor, den Service für Bürger und für die Wirtschaft zu verbessern und die Verfahren innerhalb der Verwaltung zu optimieren. Hierfür sollen unter anderem folgende Ziele erreicht werden:

  • Online-Informationen zu allen Behördenleistungen für alle Lebenslagen

Die Dienstleistungen der Landes- und Kommunalverwaltungen werden im Internet leicht zugänglich, verständlich und konkret beschrieben. Zuständige Stellen und Online-Dienste sind schnell und einfach zu finden.

  • Alle Formulare online

Die Kunden der Verwaltung finden im Internet alle Formulare der Verwaltung. Nach Möglichkeit können diese auch elektronisch eingereicht werden. Die Formulare sind den Leistungsbeschreibungen zugeordnet.

  • Ein Portal für alle Leistungen

Unter www.service.niedersachsen.de sind alle Informationen, Formulare und Online-Dienste zu finden.

  • Einmal registrieren, (fast) alle Leistungen nutzen

Bürger und Unternehmen sollen die Möglichkeit haben, sich einmal im Portal zu registrieren und zu identifizieren. Soweit rechtlich und technisch möglich, sollen alle Formulare und Online-Dienste elektronisch unterschrieben werden können.

  • Datenaustausch zwischen Behörden grundsätzlich elektronisch

Zur Beschleunigung und Kostenreduzierung erfolgt der Datenaustausch innerhalb der Landes- und Kommunalverwaltung sowie zu anderen Öffentlichen Verwaltungen grundsätzlich elektronisch. Die Versendung von Papier wird immer mehr zur Ausnahme.

  • Vollständig elektronische Bearbeitung von Gewerbemeldungen

Beantragung und Bearbeitung von Gewerbemeldungen werden vollständig elektronisch unterstützt. Dazu wird ein elektronisches Datenaustauschverfahren zur Verteilung von Gewerbemeldungen an die zuständigen Empfänger bereitgestellt.

  • Fortführung des Projektes eAkte-Land

In geeigneten Bereichen der Öffentlichen Verwaltung wird die papiergebundene Aktenführung schrittweise in eine elektronische Aktenführung überführt.

Neben diesen Maßnahmen sieht der Masterplan die Durchführung beziehungsweise Fortführung zahlreicher Querschnitts- und Fachprojekte vor. Diese reichen von der Verbesserung des elektronischen Genehmigungsverfahrens für Schwerlasttransporte über Beteiligungsverfahren im Internet bei Landesraumordnungsprogrammen oder Online-Erhebungen von Statistiken bis zur Präsentation von elektronischen Geodateninfrastrukturen.

Fazit

Im Rahmen von eGovernment ist Niedersachsen zahlreiche Kooperationen mit den Kommunen, dem Bund und anderen Ländern eingegangen. Insbesondere die Zusammenarbeit mit den niedersächsischen Kommunen soll weiter intensiviert werden. Das Land hat mit den kommunalen Spitzenverbänden in Niedersachsen eine Vereinbarung abgeschlossen, die die Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen beschreibt und konkrete Maßnahmen zur Umsetzung von eGovernment festlegt. Auch die Kooperationen mit der Wirtschaft sollen fortgeführt werden.

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