Direkter Draht für Bürger und Wirtschaft

Vom Pilotbetrieb zum D115-Service

20.01.2010 | Autor / Redakteur: Dr. Dominik Böllhoff, Projektleiter D115 im Bundesministerium des Inneren / Gerald Viola

Am 24. März 2009 fiel der Startschuss für den Pilotbetrieb: Der damalige Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble wählte die 115 bei der Auftaktveranstaltung in der Landesvertretung des Landes Nordrhein-Westfalen vor laufenden Kameras und mußte nicht lange warten, bis er auf seine Frage zur Abwrackprämie eine Antwort erhielt.

Mit der 115 erhalten Bürgerinnen, Bürger und die Wirtschaft erstmalig einen direkten telefonischen Draht in die Verwaltung. Ob Termine beim Standesamt, Fragen zum An-, Um- oder Abmelden, zu Gebühren oder benötigten Unterlagen – unter der 115 werden genau diese Fragen geklärt.

Das Projekt D115 ist wesentlicher Beitrag für eine umfangreiche Modernisierungsstrategie, deren Ziel es ist, die Öffentliche Verwaltung zu modernisieren und Bürokratie abzubauen. Somit ist die 115 ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer bürgernahen Verwaltung getan.

Zunächst startete der Pilotbetrieb der Einheitlichen Behördenrufnummer 115 in teilnehmenden Modellregionen: mehrere Städte und Kreise in Nordrhein-Westfalen, darunter Köln mit Bonn und Leverkusen, Düsseldorf, Duisburg und Dortmund, die Stadtstaaten Berlin und Hamburg, der Main-Taunus-Kreis in Hessen und die Stadt Oldenburg in Niedersachsen hatten sich zur Teilnahme am Pilotbetrieb der 115 entschlossen, sodass damit insgesamt rund zehn Millionen Menschen den neuen Bürgerservice erproben können. Von Bundesseite wurden 14 Behörden eingebunden.

Im Laufe der auf zwei Jahre angesetzten Pilotphase werden schrittweise weitere Kommunen, Regionen, Landes- und Bundesbehörden hinzukommen. Als aktuellster Neuzugang ist mit der Stadt Remscheid im September dieses Jahres ein weiterer Teilnehmer dem D115-Verbund beigetreten.

D115 beruht auf einer sehr intensiven, auf Freiwilligkeit basierende Zusammenarbeit zwischen dem das Projekt konsolidierende Team aus Mitarbeitern des Bundesministeriums des Innern und des Landes Hessen sowie den beteiligten Kommunen, Landes- und Bundesbehörden. Gemeinsam wurde im Jahr 2008 in rund 75 Arbeitssitzungen ein Feinkonzept mit Mindeststandards für den Pilotbetrieb erarbeitet. Von entscheidender Bedeutung war die Einbindung kommunaler Experten in diesen Prozess.

Föderale Projektstruktur

Kein Gesetz oder Vertrag wurde unterzeichnet. Einzig die Verabschiedung einer gemeinsamen „Projekt-Charta“ zwischen der Projektgruppe und den Teilnehmern reichte aus, um den Pilotbetrieb zu starten. Auch hier zeigen die Verantwortlichen des Projekts D115 neue Wege in der Zusammenarbeit zwischen föderalen Ebenen auf und verdeutlichen somit beispielhaft die Möglichkeit einer schnellen und unbürokratischen Zusammenarbeit.

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