Berechnung des Arbeitslosengelds II

Vitako verwehrt sich gegen Vorwürfe des Arbeitsministeriums

06.09.2007 | Redakteur: Manfred Klein

Der Vorstandsvorsitzende der Vitako, der Bundesarbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister, Matthias Kammer, erklärt, er weise den von den Medien aufgegriffenen Vorwurf des Arbeitsministeriums entschieden zurück, dass den Optionskommunen durch fehlerhafte Software für die Berechnung des Arbeitslosengeld II Mehrausgaben entstünden.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft unterstütze dagegen die Aussage des Deutschen Landkreistages, dass die Praxis in den Optionskommunen keine zusätzliche Belastung für Hartz IV verursache und der Staat deshalb auch nicht dadurch geschädigt würde. Die aktuellen Äußerungen aus dem Ministerium seien nicht nachvollziehbar, so Kammer. Dadurch könne der falsche Eindruck entstehen, nur die zentrale Software sei der richtige Ansatz. „Die erprobten Lösungen in den Kommunen funktionieren und liefern richtige Ergebnisse. Die Optionskommunen leisten hervorragende Arbeit“, betonte Kammer.

Kammer fordert darüber hinaus einen freien und fairen Wettbewerb der Softwaresysteme. Kammer: „Dies würde der Arbeitsagentur die Möglichkeit einräumen, zu entscheiden, welche Systeme zur Vermittlung von Arbeitslosen besser sind. Dies hat sich bereits seit Jahrzehnten in den Kommunen bewährt.“ Die Software der kommunalen IT-Dienstleister zur Berechnung der Leistungserbringung arbeite einwandfrei. Es sei vielmehr die Methode der Berechnung, die entscheidend sei. Darüber werde zwischen Bund und Kommunen diskutiert. Mit der Technik habe dies alles nichts zu tun.

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