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Interview Verzichtet auf Schriftformerfordernis!

| Redakteur: Manfred Klein

Die Themen Datenschutz und IT-Sicherheit haben die Öffentliche Verwaltung erreicht.

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Quelle: Fotolia
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( Archiv: Vogel Business Media )

eGovernment Computing sprach mit Jon Abele, der als Managing Director beim Beratungsunternehmen BearingPoint für den Public Sector zuständig ist, über aktuelle Trends und deren Folgen für die Öffentliche Verwaltung.

Herr Abele, die Korrekturen, die der Bundesrat kürzlich am De-Mail-Gesetz der Bundesregierung vornahm, zeigen, dass die Themen Datenschutz und IT-Sicherheit auch in der Öffentlichen Hand angekommen sind. Wo und warum sehen Sie in diesem Bereich die wichtigsten Trends?

Abele: Ein wesentlicher Trend der letzten Jahre liegt darin, die elektronische Identifizierung und die Kommunikation im Internet sicherer und rechtsverbindlich zu gestalten. Dazu sind insbesondere verlässliche elektronische Identitäten, gesicherte Transportkanäle, vertrauenswürdige Provider und ein geeigneter Rechtsrahmen erforderlich.

Welche Rolle spielen Ihrer Meinung nach die Projekte De-Mail und Elektronischer Personalausweis bei der Realisierung der von Ihnen beschriebenen Trends, und welche Anpassungen der Vorhaben sind Ihrer Meinung nach dazu erforderlich?

Abele: Die Projekte De-Mail und Elektronischer Personalausweis (ePA) entsprechen voll und ganz dem oben genannten Trend. Mit dem ePA sollen verlässliche elektronische Identitäten natürlicher Personen im Netz bereitgestellt werden. Auf dieser Basis wird eine sichere Authentisierung im Internet ermöglicht. Das wird nicht nur das eGovernment, sondern auch das eBusiness nachhaltig voranbringen. Die Datenschutzanforderungen werden durch Berechtigungszertifikate – quasi pseudonyme Authentisierungsmöglichkeiten – und die uneingeschränkte Kontrolle des ePA-Inhabers über seine Daten erfüllt.

Das Projekt De-Mail hat sich zum Ziel gesetzt, elektronische Kommunikation so einfach zu machen, wie es per eMail möglich ist. Gleichzeitig soll sie dabei so sicher und verbindlich sein wie Papierpost. Damit richtet sich das Projekt in erster Linie an die Wirtschaft, denn sie gilt als größter Papierversender. Aber auch für die Öffentliche Verwaltung sind durch die Reduzierung von Prozess-, Porto- und Materialkosten erhebliche Einsparungen realisierbar. Die De-Mail soll dabei die klassische eMail nicht ablösen, sondern die elektronische Kommunikation um einen rechtsverbindlichen Kanal ergänzen.

Datenschützer und Datenschutzorganisationen waren an der Entwicklung von De-Mail und auch am Gesetzgebungsverfahren für das Bürgerportalgesetz maßgeblich von Beginn an beteiligt. Die Verbesserung des Datenschutzes in der Internetkommunikation ist eines der Kernanliegen des Projektes. So müssen zukünftige De-Mail-Provider im Rahmen des Zertifizierungs- und Akkreditierungsverfahren die Einhaltung des Datenschutzes durch Nachweise unabhängiger Prüfstellen belegen.

Im Hinblick auf erforderliche Anpassungen ist das Thema Kartenleser kontrovers zu diskutieren. Dahinter steckt die Überlegung: Welche Art von Kartenleser (class 1 oder class 3) ist sowohl unter Kosten- als auch unter Nutzenaspekten notwendig? Welche Sicherheitsanforderungen sind nötig, um unter Nutzung des elektronischen Personalausweises in Verbindung mit einem Kartenleser eine eGovernment-Anwendung wie die Hundesteuermarkenbeantragung durchzuführen?

Auf jeden Fall sollte die Einführung der neuen Lösungen nutzerorientiert erfolgen. Hierzu gehört auch, dass auf bislang bestehende Schriftformerfordernisse in den Verwaltungsverfahrensvorschriften für möglichst viele eGovernment-Leistungen zugunsten einer Identitätsprüfung durch den elektronischen Personalausweis verzichtet werden sollte.

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