eGovernment in Niedersachsen

Verwaltungsreform wird zum Treiber für eGovernment

| Redakteur: Manfred Klein

Staatssekretärin Sandra von Klaeden wird in Zukunft auch den Landtag über eGovernment informieren
Staatssekretärin Sandra von Klaeden wird in Zukunft auch den Landtag über eGovernment informieren

Seit Februar ist die Staatssekretärin im niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, Dr. Sandra von Klaeden, auch IT-Bevollmächtigte des Landes. Als Nach­folgerin von Christoph Lahmann will sie Schwerpunkte im Bereich Verwaltungs­modernisierung setzen. Wie sehen ihre Zielvorgaben im eGovernment aus?

Die Neubesetzung der CIO-Stelle ging einher mit einem Umbau der Organisationsstruktur. Bereits im November wurde im Ministerium für Inneres und Sport die neue Abteilung „IT-Sicherheit und -Infrastruktur, Geoinformationen und Verwaltungsmodernisierung“ gegründet. Die neue Abteilung 6 mit den vier Referaten

  • IT-Strategie und -Infrastruktur
  • Netzpolitik, Cybersicherheit und Informationssicherheit
  • Vermessung und Geoinformation sowie
  • Verwaltungsmodernisierung, Fachaufsicht über den Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie (LSKN) und das Logistik Zentrum Niedersachsen (LZN)

soll zusammen mit den anderen Abteilungen die gewachsene Bedeutung der IT unterstreichen.

Im Innenministerium heißt es dazu: „Mit der Aufstellung der neuen Abteilung und der Verknüpfung der Rolle CIO mit dem Amt einer Staatssekretärin im Innenressort kommt eine neue politische Gewichtung für diese Aufgabe zum Ausdruck. Der Übergang von einer Geschäftsstelle des CIO, welche organisatorisch als Stabsstelle an die Staatssekretärin angebunden war, zu einer regulären Linienorganisation unterstreicht die Bedeutung der IT und die damit verbundenen Themenfelder für Niedersachsen.“

Und: „Mit der Gründung des nationalen IT-Planungsrates im Bund ist ein Gremium geschaffen worden, welches neben den Arbeitskreisen der Ständigen Innenministerkonferenz (IMK) an zunehmend wichtigen Themen der IT arbeitet. Vor diesem Hintergrund will Niedersachsen in diesem Gremium adäquat vertreten sein. Die Verbindung der Rollen CIO und Staatssekretärin spiegelt diese Entwicklung wider.“

Im vierten Referat würden die landesinternen und die landesübergreifenden Entwicklungen gebündelt. Die Abteilung befasse sich mit der Weiterentwicklung der strategischen Ausrichtung der IT in der Landesverwaltung unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen in den Bereichen Netzpolitik, Open Government, Social-Network und der Cloud-Technologie. Gerade in diesen Bereichen gelte es, die Interessen der Kommunen in Niedersachsen einzubeziehen. Die Priorität der Tätigkeit liege aber auf der IT-Sicherheit.

Weiter heißt es dazu aus dem Innenministerium: „Die Landesregierung hat mit der im Sommer 2011 verabschiedeten Informationssicherheitsleitlinie (ISLL) einen verbindlichen Rahmen vorgegeben für die künftige IT-Sicherheitsarchitektur in der Landesverwaltung. Diesen Rahmen gilt es jetzt auszufüllen. Die neue Abteilung bildet die Schnittstelle zu den Gremien des Bundes und Länder und beteiligt sich an den bundesweiten Themen. Beispiele hierzu sind die Konkretisierung der Nationalen eGovernment-Strategie (NEGS) oder die Aufstellung einer Cyber­sicherheitsstrategie.“

Doch auf der CeBIT war von dieser Neuorientierung noch wenig zu erkennen. Die Niedersachsen konzentrierten sich hier – zusammen mit den Hessen – vor allem auf die Präsentation der neuen Justizsoftware NeFa.

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