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LiquidFriesland

Verbindung von eDemocracy und Kommunalverfassung

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Ergebnisse und Anregungen aus dem Portal sollen nach klar definierten Regeln in die verbindlichen Entscheidungen der ehrenamtlichen Politik einfließen. Deshalb hat der Kreistag beschlossen, Initiativen der Bürger, die in LiquidFriesland die erforderlichen Quoren gewonnen haben, nach erfolgreicher Abstimmung als Anregung nach § 34 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) zu behandeln. Meinungsbilder zu Vorlagen der Kreisverwaltung werden dem Kreistag vor der abschließenden Entscheidung als Meinungsbild analog § 35 NKomVG zur Kenntnis und zu Protokoll zu geben, sodass er sich damit befassen muss.

Für die Nutzer von LiquidFriesland haben wir eine Ebene auf der Webseite des Landkreises Friesland eingerichtet, in der sie für jede erfolgreiche eigene Initiative beziehungsweise jede abgestimmte Initiative der Kreisverwaltung einsehen können, wann und wie die jeweiligen politischen Gremien sich damit befasst und welche Entscheidungen diese getroffen haben.

Wie wollen Sie die Plattform in Zukunft weiterentwickeln?

Ambrosy: Natürlich hängt das von den Erfahrungen ab, die wir machen. Das ist ja das Spannende an einem Experiment. Ich hoffe, dass wir in diesem ersten Jahr von LiquidFriesland mehr darüber erfahren, welche Wünsche unsere Bürger an eine solche Plattform richten, auf welche Weise sie sie nutzen und wie wir ihnen dabei entgegenkommen können.

Worauf gilt es bei der Einführung von Beteiligungsplattformen noch zu achten? Was können Sie Amtskollegen, die ähnliches planen, empfehlen?

Ambrosy: Bürgerbeteiligung kann nur erfolgreich sein, wenn ein tatsächlicher Einfluss auf Pläne und Projekte spürbar wird. Verstehen Sie mich nicht falsch: Ich bin nicht dafür, dass sofort alles nur noch im Internet abgestimmt wird. Dafür haben wir die repräsentative Demokratie, und das ist gut so. Aber es ist schon allein ein himmelweiter Unterschied, ob ich als Bürger das Gefühl habe, dass meine Meinung gehört und wertgeschätzt wird, oder ob ich das Gefühl habe, dass sie in ein schwarzes Loch fällt.

Aus meiner Sicht ist das eine der entscheidenden Hürden für Bürgerbeteiligungsplattformen, welche Software auch immer sie nutzen: Am Ende müssen in der realen Politik Konsequenzen spürbar sein. Das mag das eine Mal so, das andere Mal so ausgehen, und manches Mal mag eine Idee aus der Plattform in der realen Politik abgewandelt oder erweitert werden. Es gibt nicht nur Schwarz und Weiß, die kommunale Welt ist bunt. Aber dass der Bürger überhaupt gehört wird, ist von fundamentaler Wichtigkeit.

Die Fragen stellte Manfred Klein

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