Suchen

LiquidFriesland

Verbindung von eDemocracy und Kommunalverfassung

Seite: 3/4

Firmen zum Thema

Nun sind Beteiligungsportale derzeit sehr im Schwange – ohne dass sich deshalb auch das Mitspracherecht der Bürger verbessern würde, auch wenn Kommunalpolitiker gern das Gegenteil behaupten. Meist dürfen die Bürger – etwa in den diversen Bürgerhaushalthalten – nur den Mangel verwalten. Bleibt es dabei, werden die Portale bald wieder verschwinden.

Ambrosy: Einspruch! Die Bürger haben in unserem Land grundsätzlich erst einmal gute Beteiligungsrechte – bis hin zu Bürgerentscheiden. Wichtig ist: Diese Möglichkeiten müssen auch kommuniziert werden! Wir müssen mehr darüber sprechen, wie, wann und wodurch sich Bürger beteiligen können. Hier muss die Veränderung ansetzen, viel eher als bei den Beteiligungsrechten selbst.

Wir brauchen ein neues Bewusstsein dafür, wie Bürger, Verwaltung und Politik an einem Thema arbeiten können. Die rechtlichen Möglichkeiten dafür gibt es. Im kleinen Kreis haben wir das in Friesland schon mit Erfolg ausprobiert. LiquidFriesland ist ein weiterer Beitrag dazu. Warum soll das nicht auch anderswo funktionieren? Und im Übrigen: Kommunen leiden nun einmal an Finanzmangel. Wieso sollen nur Politiker sich damit beschäftigen? Die Lösung lautet vielmehr: Land und Bund, gebt den Kommunen mehr Spielraum!

Wie funktioniert die Abstimmung im Detail?

Ambrosy: LiquidFriesland ist als Plattform der Meinungsbildung und Entscheidungsfindung für Bürger des Landkreises Friesland konzipiert, die das Kommunalwahlrecht besitzen.

In LiquidFriesland werden grundsätzlich Themen behandelt, für die der Landkreis Friesland als Kommune zuständig ist. Zwei Wege führen zur Behandlung solcher Themen: Entweder, Bürgerinnen und Bürger stellen eigene Initiativen zur Diskussion, oder die Verwaltung tut dies, indem sie eine Vorlage für den Kreistag parallel zur Beratung in den Gremien des Landkreises auch in LiquidFriesland einstellt.

Innerhalb von LiquidFriesland durchläuft eine Initiative – egal, ob sie von den Bürgern oder der Verwaltung eingestellt wurde – verschiedene Phasen, in denen deutlich wird, welche Initiativen überhaupt Inte­resse auf sich ziehen, in denen sie dann durch Änderungsvorschläge verbessert und schließlich mitsamt ihrer womöglich entstandenen Alternativen abgestimmt werden können.

(ID:37117720)