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LiquidFriesland

Verbindung von eDemocracy und Kommunalverfassung

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Was macht LiquidFriesland darüber hinaus so besonders? Welche Veränderungen bedeuten solche Plattformen für die Politik?

Ambrosy: Zwei Besonderheiten stechen bei LiquidFriesland hervor.

Erstens hat der Kreistag das Versprechen abgegeben, entsprechend der in der Kommunalverfassung festgelegten Bürgerrechte, die Initiativen, die in LiquidFriesland Abstimmungen gewinnen, auf jeden Fall in seinen Gremien zu beraten. Wir haben damit einen direkten Bezug aus der Online-Beteiligung in die reale Politik geschaffen. Einen Automatismus, der Vertrauen schafft, weil er garantiert, dass mit der Beteiligung im Netz nicht alles zu Ende ist. Manches Mal scheitern Bürgerbeteiligungsprojekte genau an dieser Hürde.

Zum einen ist einmalig, dass wir die Open-Source-Software LiquidFeedback für ein stringentes Antragsverfahren mit transparenten Spielregeln einsetzen, das ohne Moderator auskommt und ausschließlich auf Konstruktivität setzt. Unser Experiment zielt in die Richtung, neue Formen der Bürgerbeteiligung zu etablieren, die zu den bisherigen dazukommen und neue, attraktive Möglichkeiten bieten.

Nun haben Sie derzeit gerade einmal etwas über 420 Anwender. Das ist wohl nicht genug Masse, für eine Revolution. Was macht Sie dennoch so zuversichtlich?

Ambrosy: Wieso glauben Sie, unser Ziel sei eine Revolution? Unser Ziel ist bescheiden formuliert, aber mächtig in der Sache: Wir wollen mithelfen, die neuen Wege der Bürgerbeteiligung im Internet zu finden. Und ich sage Ihnen: 420 Bürgerinnen und Bürger, die sich innerhalb von drei Wochen anmelden und über Kreispolitik mitbestimmen wollen, die sich vielleicht das erste Mal überhaupt dafür interessieren und engagieren – das ist ein schönes Ergebnis. Das hat mit Revolution nichts zu tun, aber Anlass zur Zuversicht gibt es allemal.

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