Digitaler Länderkompass Deutschland

Und der Gewinner der Digitalpolitik ist?

| Autor: Ann-Marie Struck

Wo stehen die deutschen Bundesländer in Sachen Digitalisierung?
Wo stehen die deutschen Bundesländer in Sachen Digitalisierung? (Bild: fox17 - stock.adobe.com)

Die Frage, in welchem Bundesland die Digitalisierung am meisten vorangeschritten ist, beantwortet der „Digitale Länderkompass Deutschland“ des eco – Verbands der Internetwirtschaft e.V. Die Top drei der Bundesländer in Deutschland sind: Hessen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen.

Die Digitalpolitik ist längst nicht nur Sache der Bundesregierung. Auch die Länder brauchen nachhaltige und zukunftsorientierte Strategien für eine digitale Standortpolitik, die die Chancen der Digitalisierung für Kommunen und Städte optimal nutzt.

Der „Digitale Länderkompass Deutschland“ (DLD) des eco – Verbands der Internetwirtschaft soll eine Einschätzung über den Stand der Digitalpolitik der einzelnen Bundesländer geben und wurde am 26. Juni 2019 in Berlin vorgestellt.

Er soll einen Impuls für den Austausch zwischen Politik, Öffentlichkeit und Internetwirtschaft über zentrale digitalpolitische Fragestellungen geben.

Oliver Süme, eco-Vorstandsvorsitzender, über die DLD: „Bundesländer, die ihre digitalpolitischen Kompetenzen im Land priorisiert und gebündelt haben, die Digitalisierungsstrategien entwickelt und Digitalministerien installiert haben, sind anderen Bundesländern, die das alles noch nicht haben, digitalpolitisch voraus.“

Seiner Ansicht nach bestätigt sich damit, dass ein Digitalministerium mit weitreichenden Kompetenzen und Budget für digitalpolitische Themen eine zentrale Voraussetzung für erfolgreiche Digitalpolitik ist.

Die Top drei in Deutschland

Hessen

An der Spitze des Länderkompasses steht Hessen. Grund für die Top-Position ist, dass Hessen bisher die umfassendste Digitalisierungsstrategie entwickelt und bereits viel konkrete Förderprojekte erarbeitet hat. Das dafür zuständige Ressort für Digitale Strategie und Entwicklung wurde im Januar 2019 gegründet. Es ist dem Ministerpräsidenten zugeordnet und in der Staatskanzlei angesiedelt.

Seine Aufgaben sind, sich vorranging mit zentralen Technologien, sowie Bedürfnissen von hessischen Unternehmen in Fragen der Digitalisierung als sich auch mit der gesellschaftlichen Akzeptanz zu befassen.

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Nordrhein-Westfalen

Auch die Landesregierung Nordrhein-Westfalens hat im Frühjahr 2019 eine umfassende Digitalstrategie vorgelegt. Dabei wurden ressortübergreifend fünf Schwerpunkt- und vier Querschnittsthemen formuliert und diese anschließend in einem Beteiligungsprozess mit der Öffentlichkeit online und offline diskutiert.

Christoph Dammermann, Staatssekretär des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, zur Digitalpolitik des Landes: „Mit unserer Strategie wollen wir die Chancen der Digitalisierung eröffnen und den Menschen in den Mittelpunkt stellen. Ob Gigabitanschlüsse für Schulen und Gewerbegebiete bis 2022, mehr Wagnis-Kapital für Start-ups oder digitale Mobilstationen im Verkehr: Wir haben uns über alle Bereiche 44 konkrete Ziele gesetzt und vieles bereits erfolgreich gestartet.“

Baden-Württemberg

Ähnlich sieht es im Land Baden-Württemberg aus, das seine Strategie an die 2014 entwickelten digitalen Agenda der Bundesregierung orientiert. Analog zu der Absichtserklärung zu netzpolitischen Fragen sind die drei Grundsätze: Wachstum und Beschäftigung, Vertrauen und Sicherheit sowie Zugang und Teilhabe.

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Sowohl NRW als auch Baden-Württemberg haben nicht nur eine Digitalisierungsstrategie entwickelt, sondern konnten beim eco-Länderkompass insbesondere bei der Start-up-Förderung und bei der Digitalisierungsoptimierung bestehender kleiner- und mittelständischer Unternehmen punkten. Zudem haben alle drei Bundesländer bereits Gründerzentren etabliert und bietet dort Beratung an. Damit werden der Austausch und die Vernetzung untereinander gefördert.

Über den Länderkompass

Die Infografik des DLD ist das Ergebnis einer umfassenden Analyse der digitalpolitischen Programme, Digitalstrategien oder Agenden der 16 deutschen Bundesländer. Sie zeigt, welche netzpolitischen Politikfelder die Bundesländer mit ihrem digitalpolitischen Vorhaben abbilden, wo Schwerpunkte liegen und wie sich die Positionen der Länder zu den Forderungen der Internetwirtschaft verhalten.

Die Analyse ist dynamisch angelegt, so dass alle weiteren digitalpolitischen Entwicklungen auf Landesebene mit einfließen.

Den „Digitalen Länderkompass Deutschland“ finden Sie unter: go.eco.de/laenderkompass .

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