Schnelles Internet in Deutschland

Überblick: Breitbandversorgung der einzelnen Bundesländer

| Autor: Ira Zahorsky

Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Sachsen

Nordrhein-Westfalen

Aktuell gibt es eine nahezu flächendeckende Grundversorgung (2MBit/s) mit Breitbandanschlüssen in Nordrhein-Westfalen.

Der Runde Tisch zum Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen hat Ende Januar seine Arbeit aufgenommen. Rund 40 Teilnehmer aus Wirtschaft und Verwaltung haben gemeinsam mit Wirtschaftsminister Garrelt Duin in Düsseldorf beraten, wie der Breitband-Netzausbau in Nordrhein-Westfalen vorangetrieben werden kann. „Wir müssen uns in Zukunft auf den Transport gewaltiger Datenmengen einstellen. Der Breitbandausbau ist von großer Bedeutung für die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit unseres Landes“, erklärte Minister Duin zu Beginn des Treffens.

Nordrhein-Westfalen strebt den flächendeckenden Zugang zu hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (mindestens 50Mbits/s) für alle Haushalte bis 2018 an.

Rheinland-Pfalz

Die letzte Erhebung der Versorgungszahlen von Anfang 2014 weist für die Versorgungsraten bei Bandbreiten im Grundversorgungsbereich von 2 Mbit/s eine Abdeckung aller Haushalte in Rheinland-Pfalz von 98,2 Prozent aus. Im Bereich der Hochgeschwindigkeitsbandbreiten von 50 Mbit/s sind es nach der gleichen Erhebung aktuell 49,1 Prozent. Da die Zahlen aktuell angestoßene und bereits im Bau befindliche Projekte nicht berücksichtigen, ist mit noch höheren Versorgungszahlen aktuell zu rechnen. Es kann daher festgehalten werden: Innerhalb der letzten Jahre wurden große Schritte unternommen. Noch im Jahr 2012, als das Breitband-Projektbüro seine Arbeit aufgenommen hat, waren im Bereich der 2 Mbit/s lediglich 93,9 Prozent aller rheinland-pfälzischen Haushalte grundversorgt. Bei den Bandbreiten ab 50 Mbit/s waren es lediglich 27,2 Prozent.

Nach der Herstellung der nahezu flächendeckend ausgebauten Grundversorgung nimmt das Land Rheinland-Pfalz als logischen nächsten Schritt die Hochgeschwindigkeitsnetze ins Visier seiner Anstrengungen. Hierzu wird aktuell eine Landesstrategie entwickelt. Diese konzentriert sich im Kern auf die Bildung von Regional-Clustern, großen regionalen Gebietseinheiten, zum Ausbau der Breitbandinfrastrukturen. Darüber hinaus wird ein besonderes Augenmerk auf die Infrastrukturerfassung zwecks Synergiegewinnung gelegt. Da bis heute, und im negativen Fall auch auf lange Sicht, keine Bundesfördermittel bereit stehen werden, unternimmt Rheinland-Pfalz wie die übrigen Bundesländer eigene Kraftanstrengungen und Initiativen, um die für die wirtschaftliche und sozio-ökonomische Entwicklung notwendige Breitbandinfrastruktur voranzubringen. Im Doppelhaushalt 2014/15 wurde daher ein Gesamtbudget für den Auf- und Ausbau der Breitbandinfrastruktur (Grund- und Hochgeschwindigkeitsnetze zusammengefasst) von Seiten des Innenministeriums von insgesamt zehn Millionen Euro bereitgestellt. Gemeinsam mit diesen Landesmitteln bildet die Kooperative Eigeninitiative eine dritte Säule innerhalb der Landesstrategie zum Auf- und Ausbau der Hochgeschwindigkeitsnetze. Damit wird der Tatsache Rechnung getragen, dass der Breitbandinfrastrukturausbau eine Aufgabe aller an diesem Prozess beteiligten Akteure ist: Der Wirtschaft, den Kommunen und dem Land. Das Land Rheinland-Pfalz nimmt in diesem Dreieck die zentrale Rolle eines Prozessmoderators ein und gibt unterstützende Hilfsstellungen, wie Zuschüsse für die Erstellung von Machbarkeitsstudien und ähnlichem.

In diesem Sinne wurde ein erstes Projekt in Regionalclustern im Rhein-Lahn-Kreis angestoßen und befindet sich derzeit in der Umsetzung. Es ist geplant, noch in diesem Jahr weitere Regionalcluster zu definieren und auf den Weg hin zu hochleistungsfähigen Breitbandnetzen der nächsten Generation zu bringen.

Ein „Ende“ des Breitbandausbaus wird es so nicht geben, sondern ist eher dynamisch zu sehen. Grundsätzlich ist die Zielvorgabe der Bundesregierung im Koalitionsvertrag nach einer flächendeckenden Herstellung von Bandbreiten mit mindestens 50 Mbit/s bis zum Jahr 2018 zu begrüßen. Damit wird dem Breitbandausbau die notwendige Bedeutung zugestanden. Allerdings zieht sich der Bund wie bereits in der Vergangenheit auf die Formulierung richtiger Ziele zurück, ohne die zur Erreichung notwendigen Finanzmittel bereit zu stellen. Es ist äußerst zweifelhaft, dass auf diese Weise die Ausbauziele zu erreichen sind. Selbst durch eine Intensivierung der bisherigen Anstrengungen von Seiten der Länder, ist dies nicht zu leisten. Darüber hinaus ist der Bund gefordert, sich aktiv für eine signifikante Anhebung der Aufgreifschwelle der GAK-Förderung einzusetzen. Damit würde ein bestehendes und mit Mitteln hinterlegtes Programm einem größerem Kreis antragstellender Kommunen zugänglich und der Breitbandausbau einen neuen Schub erfahren.

Saarland

Im Saarland haben derzeit 98,1 Prozent der Haushalte die Möglichkeit, einen Breitbandanschluss auf Grundversorgungsniveau (mindestens 2 Mbit/s) zu erhalten. Besonders schnelle NGA-Anschlüsse (mindestens 50 Mbit/s) stehen für 52,6 Prozent der Haushalte zur Verfügung. Damit positioniert sich das Saarland im Vergleich mit den anderen Flächenbundesländern auf Platz 3 (Grundversorgung) und Platz 6 (NGA-Versorgung). Zwischen Ende 2012 und Mitte 2013 konnten im Saarland 38,7 Prozent der verbliebenen Lücken der Breitbandgrundversorgung und 28,5 Prozent der verbliebenen NGA-Lücken geschlossen werden.

Um die Weichen für einen zügigen weiteren Ausbau zu stellen, steht die saarländische Landesregierung in ständigem Kontakt mit den regional aktiven Telekommunikationsunternehmen und steht diesen bei auftretenden Ausbauhemmnissen als direkter oder vermittelnder Ansprechpartner zur Verfügung.

Daneben fördert sie – im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel – den Breitbandausbau in ländlichen Regionen, die ohne staatliche Zuschüsse nicht wirtschaftlich von privaten Telekommunikationsunternehmen erschlossen werden können. Kommunen, die ihre Breitbandversorgung mit oder ohne Förderung verbessern wollen, werden von der saarländischen Breitbandberatungs- und -koordinierungsstelle beim kommunalen Zweckverband eGo-Saar, der vollständig von der Staatskanzlei des Saarlandes finanziert wird, kostenfrei und kompetent in allen Fragen und bei sämtlichen Verfahrensschritten betreut.

Die saarländische Landesregierung wird in diesem Jahr außerdem eine Breitbandstudie in Auftrag geben, die darstellen soll, wie sie ihr Engagement im Breitbandausbau künftig noch effizienter gestalten kann.

Die Erreichung des flächendeckenden Ausbaus wird maßgeblich davon abhängen, wie man „flächendeckend“ definiert, welche Zugangsgeschwindigkeit man betrachtet und inwieweit sich der Bund als Zielgeber zukünftig in finanzieller und regulatorischer Hinsicht für den Netzausbau engagieren wird.

Sachsen

Sachsen verfügt mit ca. 98 Prozent Verfügbarkeit über eine nahezu flächendeckende Grundversorgung mit Breitband.

Zur Schließung der Lücken in der Versorgung mit Hochgeschwindigkeits-Breitband hat der Freistaat Sachsen die Initiative „Digitale Offensive Sachsen“ (DiOS) ins Leben gerufen. Kernelement der DiOS ist die Richtlinie zur gezielten Förderung des NGA-Ausbaus in Sachsen (RL DiOS), die im Juli 2013 in Kraft getreten ist. In Erschließungsgebieten sollen für die dort ansässigen Haushalte, Unternehmen, Schulen oder Behörden Breitbandgeschwindigkeiten von größtenteils mindestens 50 Mbit/s verfügbar gemacht werden. Den TK-Unternehmen kann durch die Förderrichtlinie über die beim Ausbau der NGA-Infrastruktur auftretende Wirtschaftlichkeitslücke geholfen werden.

Der Bund hat in seiner Breitbandstrategie das sehr ambitionierte Ziel ausgegeben, dass bis 2018 100 Prozent aller Haushalte in Deutschland über Breitbandanschlüsse mit Geschwindigkeiten von mindesten 50 Mbit/s verfügen können sollen. Der Freistaat Sachsen engagiert sich mit der „Digitalen Offensive Sachsen“ in hohem Maße für das Erreichen dieser Ziele, ist dabei allerdings auch auf die Unterstützung des Bundes angewiesen. Bislang existiert weder ein Förderprogramm des Bundes, noch ist die für die Breitbandförderung der Länder so wichtige NGA-Rahmenregelung des Bundes durch die EU genehmigt worden.

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Breitband in Berlin allerorten möglich? Nein, nur mit Abstrichen: http://www.dslnachpankow.de/  lesen
posted am 02.06.2014 um 23:01 von Unregistriert


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