Umweltbundesamt: Dokumentation bis hin zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten

UBA setzt Batteriegesetz jetzt elektronisch um

22.04.2010 | Autor / Redakteur: Anett Zeisler / Gerald Viola

Von der Mini-BATT-Box in das Sammelfass
Von der Mini-BATT-Box in das Sammelfass

In der Bundesrepublik Deutschland wurden im Jahr 2006 rund 1,5 Milliarden Gerätebatterien in den Verkehr gebracht. Tendenz steigend. Zwar hat sich heute auch die Sammelmenge in den Recyclingsystemen vervielfacht, dennoch landet die eine oder andere Batterie zu oft dort, wo sie nicht hingehört: im Hausmüll. Damit sich die Rücknahmequote auf lange Sicht erhöht, trat zum 1. Dezember 2009 das neue Batteriegesetz (BattG) in Kraft.

Es löst eine bis dato geltende Verordnung ab und setzt die Vorgaben der europäischen Richtlinie 2006/66 EG um. Indem Hersteller von Gerätebatterien zwingend in ein Rücknahmesystem eingebunden sind, sollen die durch Altbatterien insgesamt verursachten Umweltbelastungen auf ein Mindestmaß reduziert werden. Damit das funktioniert, hat der Gesetzgeber eine Anzeige- und Mitteilungspflicht eingeführt und verbindliche Sammelziele für Geräte-Altbatterien festgelegt. Die Hersteller im Sinne des BattG sind dadurch verpflichtet, ihre Marktteilname in einem Melderegister anzuzeigen.

Geschieht dies nicht, riskieren sie Bußgelder in Höhe von bis zu 50.000 Euro. Die Überwachung durch den Vollzug hierfür liegt beim Umweltbundesamt (UBA) in Dessau und wurde als eGovernment-Lösung umgesetzt: Die Hersteller im Sinne des Gesetzes können ihre Marktteilnahme über ein Online-Portal anzeigen. Anschließend werden alle Daten medienbruchfrei an das UBA übergeben, dort elektronisch archiviert und in Online-Akten geführt.

Die IT-Unterstützung für das Back-Office liefert die Lösung MACH InformationManager. Diese gewährt dem UBA ein integriertes und durchgängig elektronisches Verfahren von der Anzeigenaufnahme bis zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten.

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