IT-Ausstattung der Bundesregierung

Trittin kritisiert: Bundestag schlecht auf Homeoffice vorbereitet

| Autor / Redakteur: dpa / Julia Mutzbauer

Die IT-Landschaft des Bundestags ist nur begrenzt für das Arbeiten im Homeoffice aufgestellt, so Trittin
Die IT-Landschaft des Bundestags ist nur begrenzt für das Arbeiten im Homeoffice aufgestellt, so Trittin (© Mikhail Markovskiy, 2011)

Der Bundestag ist aus Sicht von Grünen-Politiker Jürgen Trittin schlecht auf die in der Coronakrise notwendige Arbeit von zu Hause vorbereitet. Die „IT-Landschaft des Bundestags“ sei „nur begrenzt dafür aufgestellt“, kritisierte Trittin in einem Brief an die zuständige Kommission des Ältestenrates im Bundestag, der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt.

So fehlten Tools für Telefon- oder Videokonferenzen, die Abgeordnete und Mitarbeiter außerhalb des Büros flexibel einsetzen könnten. „Auch scheinen die wenigsten Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung in der Lage zu sein, ihre eMail-Postfächer von zu Hause aus abzurufen oder auf ihre Dateien und die ihres Referats zugreifen zu können.“

Für Online-Konferenzen müsse sich jeder Abgeordnete um eigene Lösungen kümmern. „Hier wäre die Wahl einheitlicher Instrumente sicher angebracht, um eine Standardisierung zu erreichen und Support-Bedarf zu verringern“, schrieb der frühere Bundesumweltminister an die Linke-Politikerin Petra Pau. Sie hat den Vorsitz in der Kommission des Ältestenrates für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken und -medien.

„Ich möchte Sie deshalb bitten, zu prüfen, wie kurzfristig der Situation angemessene Instrumente zur Verfügung gestellt werden können, sei es durch Bereitstellung von Software oder durch Freischaltung gängiger Instrumente und Software für die Arbeitsrechner“, heißt es in dem Schreiben weiter.

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, erklärte, eine Lehre der Coronakrise sollte jetzt schon sein, „dass der Bundestag künftig verstärkt über digitale Arbeits- und Abstimmungsverfahren verfügen muss". Auch er forderte von der Bundestagsverwaltung Adhoc-Maßnahmen, „damit wir alle in der Zeit des mobilen Arbeitens stabil, sicher und schnell miteinander kommunizieren können.“

Der FDP-Fraktion gelinge die Umstellung sehr gut, weil sie schon länger voll auf digitale Kommunikation setze, sagte Buschmann. „Deshalb geht unsere Arbeit auch mobil weiter wie gehabt. Dass wir schon früh auf die Digitalisierung gesetzt haben, bewährt sich nun.“

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