Das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) „Total digital“ – in der Justiz bereits Alltag

Autor / Redakteur: Regierungsdirektor Götz-Thomas Heine / Gerald Viola

Kommunikation in Zeiten von eGovernment: Was alles machbar ist – die Justiz geht bundesweit mit gutem Beispiel voran. Das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) zeigt die Potenziale für Prozessoptimierung.

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Im Rahmen des Aktionsplans 2009 des Landes Nordrhein-Westfalen zum Thema eGovernment werden die Fortschritte in der Informations- und Kommunikationstechnik zur Optimierung von Arbeitsabläufen genutzt und konsequent umgesetzt. Der Aktionsplan 2009 versteht eGovernment als ganzheitlichen Ansatz zur Verwaltungsmodernisierung, bei dem Organisationsstrukturen und Arbeitsabläufe der Öffentlichen Verwaltung so verändert werden, dass Aufgaben effizienter, wirtschaftlicher und transparenter erledigt werden können. Erst durch die konsequente Optimierung von Arbeitsabläufen, die durch den Einsatz von eGovernment-Lösungen möglich wird, können die Potenziale neuer Technologien tatsächlich zu wesentlichen Teilen realisiert werden. Das Projekt Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) verdeutlicht dabei, wie die Kommunikation im Rechtsverkehr zwischen verschiedenen Beteiligten optimiert werden kann.

Elektronischer Rechtsverkehr

Das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) dient dem elektronischen Rechtsverkehr zwischen Anwälten, Bürgern, Behörden und den Gerichten. Mit dem EGVP wird allen Bürgern, Verwaltungen und Unternehmen die Möglichkeit einer rechtsverbindlichen Kommunikation mit Gerichten ermöglicht. Ursprünglich in wenigen Pilotgerichten erprobt, wird es inzwischen in allen 16 Bundesländern und im Bereich der Bundesgerichte eingesetzt. Einen besonderen Schub erhielt das EGVP, nachdem Handelsregisteranmeldungen seit 2007 bundesweit nur noch elektronisch eingereicht werden können. Darüber hinaus sind das Bundesverwaltungsgericht, das Bundessozialgericht, das Bundesarbeitsgericht und der Bundesfinanzhof über das EGVP erreichbar. Auch in der Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürgern (beispielsweise in Bremen und Berlin) gewinnt es an Bedeutung.

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