OZG-Umsetzung Thüringen soll zum EfA-Motor werden

Redakteur: Manfred Klein

Wer Kritik übt, bekommt schnell zu hören: „Dann mach es doch besser!“ Thüringen hat den Bund lange Zeit kritisiert, weil nach Meinung des Freistaats eine Konzept zur flächendeckenden Einführung digitaler Verwaltungsleistungen fehlte. Nun will sich der Landes-CIO Hartmut Schubert der Verantwortung stellen und das Einer-für-Alle-Prinziop (EfA) vorantreiben.

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Thüringen will seinen Teil bei der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) leisten
Thüringen will seinen Teil bei der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) leisten
(© kebox – stock.adobe.com)

Dazu heißt es aus dem Thüringer Finanzministerium: „Der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert hat mit dem Staatssekretär im BMI und CIO des Bundes Dr. Markus Richter konkrete Projekte für die OZG-Umsetzung in Thüringen abgesprochen. Damit profitiert Thüringen vom milliardenschweren Digitalisierungsprogramm des Bundes.“

Zwei Schwerpunkte sollen im Freistaat umgesetzt werden:

  • 1. Thüringen soll die OZG-Umsetzung in Deutschland durch die Entwicklung von ausgewählten Online-Antragsverfahren unterstützen. „Die Thüringer Minister und ihre Ressorts sind nun gefordert in ihrem Fachbereich aus einer Projektliste Online-Antragsverfahren zu wählen, die sie in Eigenregie umsetzen“, erläutert der Thüringer CIO Dr. Schubert zum Vorgehen, „hierfür stehen umfangreiche Projektmittel des Bundes zur Verfügung. Dabei werden die fertig entwickelten Online-Leistungen dann allen Bundesländern zur Nachnutzung angeboten. Dieses Einer-für-Alle-Prinzip bei der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) soll die Digitalisierung in Deutschland beschleunigen.“
  • 2. Als besondere Aufgabe soll Thüringen die Einführung von zentral zur Verfügung gestellten Online-Verwaltungsleistungen in den Kommunen erproben und hierfür ein Konzept als Blaupause für alle Länder in Deutschland erarbeiten. Dazu wurde in Thüringen eine enge Zusammenarbeit mit den Kommunalen Spitzenverbänden und den Kommunen vereinbart. Erste Pilotkommunen haben sich für diese herausfordernde Aufgabe bereits gemeldet.

Dr. Hartmut Schubert, Finanzstaatssekretär und CIO in Thüringen, ruft die Thüringer Ministerien und Ressorts auf, OZG-Verfahren zur Umsetzung auszuwählen
Dr. Hartmut Schubert, Finanzstaatssekretär und CIO in Thüringen, ruft die Thüringer Ministerien und Ressorts auf, OZG-Verfahren zur Umsetzung auszuwählen
(Bild: Delf Zeh)

Der Thüringer Landes-CIO, Hartmut Schubert, erklärtze dazu: „Mit der Erprobung der Online-Antragsverfahren in der Fläche stellt sich Thüringen einer besonderen Herausforderung für das Gelingen des Einer-für-Alle-Prinzips. Thüringen erhält damit die Chance, eines der ersten Bundesländer zu sein, das zentrale digitale Verwaltungsleistungen flächendeckend in den operativen Betrieb bringen kann.“

Thüringen hat das Fehlen eines Konzeptes für die flächendeckende Einführung digitaler Verwaltungsleistungen seit Jahren gegenüber dem Bund angemahnt. Schubert dazu: „Nun stellen wir uns der Verantwortung. Der Freistaat und die Thüringer Kommunen können digitale Vorreiter werden.“

Der CIO betont, dass Thüringen von der strategischen Vorarbeit beim eGovernment in den vergangenen Jahren profitiert Das zeigt der aktuelle Bericht zum eGovernment, der dem Kabinett vorliegt. „Durch diese Vorarbeit, etwa die Weiterentwicklung des kommunalen IT-Dienstleisters KIV, die Etablierung von zentralen IT-Basisdiensten sowie die organisatorische Unterstützung durch das Kompetenzzentrum Verwaltung 4.0 und das digitale Förderprogramm ist Thüringen in der Lage, eine so anspruchsvolle Aufgabe zu bewältigen.“

Der Bundes-CIO, Staatssekretär Markus Richter, begrüßte die Entscheidung Thüringens und erklärte gegenüber eGovernment Computing: „Wir freuen uns, Thüringen als aktives Mitglied der föderalen OZG-Umsetzung gewonnen zu haben. Das BMI wird Thüringen dabei unterstützen, nachnutzbare OZG-Leistungen im ‚Einer für Alle‘-Prinzip zu entwickeln und somit – entsprechend den von Bund, Ländern und Kommunen gesteckten Zielen – digitale Verwaltungsleistungen bereitzustellen. Das Land Thüringen und das BMI werden im Rahmen der Verprobung von ‚Einer-für-Alle‘-Leistungen wertvolle Erfahrungen sammeln, damit andere Länder und Kommunen effektiv und effizient entwickelte OZG-Leistungen nachnutzen können.“

Weitere zur Informationen zur OZG-Umsetzung in Thüringen gibt es hier

OZG-Umsetzung – Fahrplan 2021

und hier

Flyer zur OZG- Nachnutzung in Thüringen

(ID:47100117)