Digitalisierung in Sachsen-Anhalt

Thesenanschlag als Weg in den digitalen Wandel

| Autor: Manfred Klein

Klar, dass man es in Sachsen-Anhalt dem großen Reformator gleichtun wollte. So wie Luthers 95 Thesen den Weg in ein neues Zeitalter ebneten, so sollen auch die 108 Thesen den Weg ins digitale Zeitalter bereiten
Klar, dass man es in Sachsen-Anhalt dem großen Reformator gleichtun wollte. So wie Luthers 95 Thesen den Weg in ein neues Zeitalter ebneten, so sollen auch die 108 Thesen den Weg ins digitale Zeitalter bereiten (Bild: © ArTo - Fotolia)

Sachsen-Anhalt geht mit dem Digitalen Thesenanschlag einen neuen Weg. Um Standpunkte und Wünsche von Bürgern, Unternehmen und Vereinen für eine künftige Digitale Agenda des Landes zu sammeln, kann man 108 Thesen online kommentieren.

Das Projekt begründet Sachsen-Anhalts Ministerpräsident so: „Die digitale Revolution hat unsere Lebens- und Arbeitswelten stark verändert. Diese Entwicklung stellt unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen. Aber sie birgt auch viele Chancen. Politik und Gesellschaft müssen sich auf die veränderten Bedingungen einstellen. Derzeit arbeiten wir an Richtlinien für unsere digitale Agenda. Wir können die Chancen nutzen und die Risiken minimieren.“

Dazu führt der Thesenanschlag aus: „Digitalisierung bedeutet sowohl den Gebrauch von digitalen Methoden als auch die Entwicklung neuer Technologien und auch die Fähigkeiten, die Menschen für beides benötigen. Beinahe alles, was wir aus der physischen Welt kennen, lässt sich in irgendeiner Weise digital abbilden. Das trifft zum Beispiel auf Bildung oder Automatisierung von Prozessen zu. Andere Möglichkeiten, wie viele Anwendungen von Big Data (Verarbeitung großer Datenmengen) und die Möglichkeiten der Vernetzung in Echtzeit, sind gänzlich neu.“

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff will den Bürgerwillen in einer Digitalen Agenda berücksichtigen
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff will den Bürgerwillen in einer Digitalen Agenda berücksichtigen (Bild: Staatskanzlei Sachsen-Anhalt)

Im Thesenpapier heißt es dazu: „Auf politischer Ebene kann nur eine umfassende digitale Landes­agenda der Breite des Themas gerecht werden.“

An dem damit verbundenen Gestaltungsprozess können sich Bürger, Wirtschaft und soziale Gruppen in Sachsen-Anhalt beteiligen. Auf der entsprechenden Internetseite des Landes gibt es zum einen Informationen zu allen Themen des digitalen Wandels, die Sachsen-Anhalt bewegen.

Zum anderen bietet die Seite zu den einzelnen Themengebieten Thesen über das, was die Politik in Sachsen-Anhalt kurz- und langfristig tun könnte, um den Wandel hin zur Informationsgesellschaft erfolgreich zu vollziehen.

Die insgesamt 108 Thesen verstehen sich als Querschnittsthema und Diskussions­angebot, bieten also kein abgeschlossenes Konzept der Landesregierung. Die Thesen als auch die Texte knüpfen an vorhandene Strukturen an und greifen Ansätze auf, an denen auch andere arbeiten oder die sonst in der Diskussion sind. Die Thesen entstanden während der Arbeit an dem Grundlagenpapier (siehe Kasten „Mehr Informationen“). In diesem Papier wird die Bedeutung der Digitalisierung anhand von Beispielen und bestehenden Konzepten anderer thematisiert und erklärt.

Die Staatskanzlei verfolgt mit dieser Herangehensweise das Ziel, bei einem Thema, das jeden betrifft, vom Wissen, von den Erfahrungen und von den Ideen der Menschen in Sachsen-Anhalt zu profitieren, um diese in die politische Willensbildung mit einfließen zu lassen.

Natürlich wissen die Verantwortlichen um die Schwierigkeiten eines solchen Projekts, sind aber auch selbstbewusst genug, um auch die Chancen zu sehen: „Sachsen-Anhalt könnte aber das Estland innerhalb Deutschlands werden, indem es als kleines Land ­eigene Wege geht, Bildung und Verwaltung neu denkt.“

Anfang des kommenden Jahres soll mit der Auswertung des Digitalen Thesenanschlags begonnen werden. Die Ergebnisse dieses Prozesses sollen dann zeitnah auf dem Portal veröffentlicht werden. Zum weiteren Ablauf heißt es: „Die Landesregierung wird in dieser Legislaturperiode keine Digitale Agenda mehr beschließen. Aber nur, weil im März 2016 in Sachsen-Anhalt Landtagswahlen stattfinden, kann ein so wichtiges Thema nicht warten. Jede neue Regierung kann ihre Arbeit in der Digitalpolitik auf dieser Grundlage aufbauen.“

Hier geht's zum Thesenanschlag.

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