Gute Basis für neue Anwendungen mit De-Mail und eID-Funktion

Synergieeffekte schaffen und nutzen

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Hohe Fallzahlen, große Tragweite

Auf den genannten Internetseiten werden alle 71 Vorhaben vorgestellt, darunter zwei Anwendungen, auf die ich kurz eingehen möchte.

Eine neue Anwendung mit hoher Fallzahl und daher großer Wirkung ist der BAföG eAntrag des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst (MWK) in Baden-Württemberg. Hier wurden sowohl De-Mail als auch die eID-Funktion integriert. Die Nutzer werden sich künftig sicher authentifizieren und BaföG-Leistungen schriftformwahrend beantragen können. Ziel ist ein medienbruchfreies Verfahren, bei dem alle erforderlichen Unterlagen online eingereicht werden und die zuständigen Behörden ihre Bescheide und Schreiben online übermitteln. Der BAföG-eAntrag wird das gesamte Verfahren beschleunigen. Papier-, Druck- und Portokosten werden durch den elektronischen Versand gespart. Studierenden und deren Eltern wird diese Anwendung große Erleichterungen bringen.

Die Investitionsbank Berlin (IBB) führt mit Unterstützung der Initiative ein Kundenportal mit integrierter eID-Schnittstelle und De-Mail-Zugang ein, das die medienbruchfreie Beantragung und Bearbeitung von Förderungen, Krediten und anderen Produkten ermöglicht. Auch die Förderbank des Landes Berlin setzt hier ein Vorhaben mit großer Tragweite um. Denn der Verzicht auf Originaldokumente zugunsten elektronischer Dokumente bedeutet neben den Erleichterungen für die Kunden einen großen Kulturwandel in der Bank. Zudem ist die Abstimmung mit Landes- und Bundesbehörden erforderlich, die bei Prüfungen teilweise noch Originaldokumente verlangen.

Mit Inkrafttreten des E-Government-Gesetzes (E-GovG) wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen im eGovernment geändert: die absenderbestätigte De-Mail und die eID-Funktion in Verbindung mit der Abgabe der Erklärung in einem Formular sind seit August 2013 neben der qualifizierten elektronischen Signatur als Schriftformersatz in der Verwaltung zugelassen. Damit sind durchgängig digitale Verwaltungsprozesse möglich. Aus dem Gesetz ergeben sich Umsetzungsverpflichtungen für viele Behörden auf allen Verwaltungsebenen. Insbesondere der Bundesverwaltung, unserem unmittelbaren Zuständigkeitsbereich, bieten wir unsere Unterstützung bei der Umsetzung des EGovG an.

Weitere Aufgabenfelder ergeben sich aus der Koalitionsvereinbarung und dem Beschluss des IT-Planungsrates zur Umsetzung der Strategie zu elektronischen Identitäten. Eine der Maßnahmen ist der Ausbau der auch mit der Initiative geförderten zentralen eID-Strukturen in den Ländern zu sogenannten Bürgerkonten. Mit ihnen soll die Kommunikation der Bürger mit Behörden weiter vereinfacht werden, in dem jeder Bürger über sein eigenes Bürgerkonto eine Vielzahl von Verwaltungsdienstleistungen in Anspruch wird nehmen können. Zudem arbeiten wir weiter an Verbesserungen der Infrastruktur für die eID-Funktion. So soll etwa die für die Nutzung der eID-Funktion benötigte Software einfacher werden und mit mobilen Endgeräten verwendet werden können.

Nachhaltigkeit sichergestellt

Die starke, positive Resonanz auf unsere eGovernment-Initiative, die das Interesse vieler Behörden auf sich zog und vom IT-Planungsrat unterstützt wurde, hat uns gezeigt, dass das Konzept – Konzentration auf ausgewählte Vorhaben und Veröffentlichung der zur Nachnutzung geeigneten Ergebnisse – richtig war. Die Nachhaltigkeit unserer Unterstützungsleistungen ist sichergestellt und Behörden haben es nun leichter, Anregungen und Fachwissen für die Integration von De-Mail und die eID-Funktion des Personalausweises und des elektronischen Aufenthaltstitels zu erhalten. Wir konnten gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern eine gute Grundlage für die weitere Etablierung der beiden Sicherheitsinfrastrukturen legen.

Cornelia Rogall-Grothe

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