eGovernment-Strategie Thüringen

Strategie wird um Zusammenarbeit mit Kommunen erweitert

| Autor: Manfred Klein

Thüringens Landesregierung, im Bild die Staatskanzlei, will die Zusammenarbeit mit den Kommunen vorantreiben
Thüringens Landesregierung, im Bild die Staatskanzlei, will die Zusammenarbeit mit den Kommunen vorantreiben (© twoandonebuilding – stock.adobe.com)

Die Thüringer Landesregierung hat sich beim zweiten Digitalisierungskabinett vorrangig mit Themen der Verwaltungsdigitalisierung befasst. Dabei wurde die Strategie für eGovernment und IT im Freistaat fortgeschrieben und ein IT-Aktionsplan für das kommende Jahr verabschiedet.

Im Zuge der Tagung informierte sich das Kabinett auch über die Gespräche des Thüringer Finanzministeriums (TFM) mit den kommunalen Spitzenverbänden zur Gründung eines gemeinsamen kommunalen Dienstleisters. Diskutiert wurde auch das Konzept des TFM zur Zentralisierung der IT der Landesverwaltung. Das komplexe Vorhaben, soll noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht werde.

Neben der Zentralisierung sieht das Thüringer Kabinett auch in der Kooperation mit anderen Bundesländern eine wichtige Säule der IT-Strategie des Landes. Zum Stand der Kooperationen mit Bayern, Hessen und Niedersachsen wurde dem Kabinett berichtet.

Der Staatssekretär im Finanzministerium und CIO des Landes, Dr. Hartmut Schubert bewertete die Tagung so: „Das Digitalisierungskabinett zeigt: Die Thüringer Landesregierung hat verstanden, dass erfolgreiches eGovernment Befürworter und verantwortliche Führungskräfte an zentraler Stelle und in den Ressorts braucht.“

Zur Fortschreibung der thüringischen eGovernment-Strategie erklärte Dr. Schubert auf Anfrage von eGovernment Computing: „Die ursprüngliche Strategie stammt aus dem Jahr 2014. Angesichts neuer Rahmenbedingungen, zum Beispiel die Verabschiedung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) haben wir die Fortschreibung mit allen Ressorts beraten und mit dem Lenkungsausschuss eGovernment und IT abgestimmt.“

Trotz geänderter Rahmenbedingungen sei eine Änderung der Ziele der Strategie nicht erforderlich gewesen. Neu sei jedoch die Beschreibung der veränderten Situation der Internetnutzung, der Nutzung von elektronischen Verwaltungsleistungen am Beispiel der elektronischen Steuererklärung, eine stärkere und aktualisierte Bezugnahme zu unserem Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen (Thavel) und zur Umsetzung des OZG.

Weiter erklärte Schubert: „Zudem haben wir seit dem letzten Jahr die Zusammenarbeit mit den Kommunen deutlich intensiviert, da nur so eine erfolgreiche Umsetzung des OZG in Thüringen gelingen kann. Es gibt unter anderem eine Rahmenvereinbarung zur Zusammenarbeit und Finanzierung. Eine entsprechende Förderlichtlinie ist gerade mit den kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt worden. Ein Positionspapier mit den Spitzenverbänden zur Gründung eines gemeinsamen kommunalen Dienstleisters haben wir für das 1. Quartal 2019 verabredet. Daher wurde auch einen Abschnitt zur 'Zusammenarbeit mit den Kommunen' in die Strategie aufgenommen.“

Zum Aktionsplan 2019 erklärte Schubert: „Der Aktionsplan ist das Instrument zur Umsetzung der in der eGovernment-Strategie festgelegten Ziele. Der Aktionsplan wird jährlich fortgeschrieben und aktualisiert.“

Insgesamt liege der Schwerpunkt derzeit auf der Umsetzung von politischen Vorgaben, etwa durch den Koalitionsvertrag und Kabinettbeschlüsse. Im Vordergrund stehe die Schaffung der Grundlagen für ein Ebenen übergreifendes eGovernment, die Konsolidierung und Zentralisierung der IT der Landesverwaltung, die Stärkung der Informationssicherheit sowie der Ausbau der Zusammenarbeit mit dem kommunalen Bereich.

Der Aktionsplan 2019 umfasst als übergreifendes Maßnahmenportfolio insgesamt

  • 28 zentrale eGovernment- und IT-Vorhaben, die unter Verantwortung des CIO Staatsekretär Schubert gesteuert werden,
  • drei dezentrale eGovernment- und IT-Vorhaben, die unter Verantwortung des jeweils fachlich zuständigen Ressorts gesteuert werden sowie
  • zwei begleitende Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für eGovernment.

Darüber hinaus informiere der Aktionsplan über 23 wichtige dezentrale Maßnahmen mit ressortspezifischer strategischer Bedeutung. Insgesamt seien 20 neue Maßnahmen in den Aktionsplan 2019 aufgenommen worden, so Schubert.

Aus Sicht des Thüringer CIO hat der Freistaat das Potenzial für eine erfolgreiche Verwaltungsdigitalisierung, wenn alle Verantwortlichen mitziehen. Thüringen stellt für die Verwaltungsmodernisierung der Kommunen in den kommenden vier Jahren bis zu 80 Millionen Euro bereit. Im Landeshaushalt stehen für Verwaltungs-IT und eGovernment-Angebote in diesem Jahr rund 115 Millionen Euro bereit.

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