Soziale Netzwerke durchforsten Spezialeinheit gegen Internet-Extremismus gegründet

Von dpa

Mit einer neuen Einheit will das Land Sachsen gegen Extremismus im Internet vorgehen. Im Februar werde eine Spezialeinheit mit mehr als einem Dutzend Experten online auf Streife gehen, sagte ein Sprecher des Landeskriminalamtes (LKA) am Montag in Dresden.

Anbieter zum Thema

Das aktuelle Corona-Protestgeschehen verdeutliche, wie Demokratiefeinde die Pandemie nutzten, um Bürgerinnen und Bürger für ihre rechtsextremistische Agenda zu vereinnahmen, so Sachsens Innenminister Roland Wöller
Das aktuelle Corona-Protestgeschehen verdeutliche, wie Demokratiefeinde die Pandemie nutzten, um Bürgerinnen und Bürger für ihre rechtsextremistische Agenda zu vereinnahmen, so Sachsens Innenminister Roland Wöller
(© pusteflower9024 – stock.adobe.com)

Ziel sei es, strafbare Inhalte sowie Informationen und Entwicklungen über Demonstrationen zeitnah aufzuspüren. Dabei soll die Einheit verstärkt soziale Netzwerke wie den Kommunikationsdienst Telegram durchforsten. Zuvor hatte die „Leipziger Volkszeitung“ (Montag) darüber berichtet.

Das aktuelle Corona-Protestgeschehen verdeutliche, wie Demokratiefeinde die Pandemie nutzten, um Bürgerinnen und Bürger für ihre rechtsextremistische Agenda zu vereinnahmen, sagte Innenminister Roland Wöller (CDU) auf Anfrage am Abend. „Die sozialen Netzwerke sind dabei Brandbeschleuniger – vor allem im Hinblick auf die Mobilisierung für ‚Spaziergänge‘, aber auch vor dem Hintergrund der Vernetzung und der Verbreitung von Hass und Hetze.“ Hierauf müssten Sicherheitsbehörden angemessen reagieren.

Nach Morddrohungen gegen Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Kommunikationsdienst Telegram im vergangenen Dezember waren bereits die Ermittlungseinheiten Zentralstelle Extremismus Sachsen und Zentralstelle für Cybercrime Sachen personell aufgestockt worden.

Jetzt Newsletter abonnieren

Wöchentlich die wichtigsten Infos zur Digitalisierung der Verwaltung und Öffentlichen Sicherheit.

Mit Klick auf „Newsletter abonnieren“ erkläre ich mich mit der Verarbeitung und Nutzung meiner Daten gemäß Einwilligungserklärung (bitte aufklappen für Details) einverstanden und akzeptiere die Nutzungsbedingungen. Weitere Informationen finde ich in unserer Datenschutzerklärung.

Aufklappen für Details zu Ihrer Einwilligung

(ID:47968921)