Sorgen um die kommunale Selbstbestimmung

Der IT-Planungsrat soll eGovernment neuen Schub verleihen. Doch die Kommunen fürchten weitere Kosten und Beschränkungen der kommunalen Selbstbestimmung.

Inzwischen hat sich der durch die Änderung des Grundgesetzes möglich gewordene IT-Planungsrat konstituiert. Das Gremium soll in den kommenden Jahren dem eGovernment neue Schubkraft verleihen und die IT-gestützte Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen weiter verbessern. Der IT-Planungsrat soll so auch weitere Signale zur Modernisierung der Verwaltung setzen. Doch viele Kommunen beobachten die Arbeit des Gremiums misstrauisch. Allzu oft in der Vergangenheit waren solche Gremien für die Kommunen mit Mehrausgaben verbunden. Einige Gemeinden sehen auch die föderale Unabhängigkeit gefährdet.

Dieses komplexe Thema diskutierte der Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Franz-Reinhard Habbel, in seinem Live-Webcast auf eGovernment-Computing.de.