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eGovernment-Panne in den Finanzämtern Software streikt – Steuerrückzahlungen lassen auf sich warten

Redakteur: Gerald Viola

Mit ELSTER, der elektronischen Steuererklärung, gelten die Finanzverwaltungen eigentlich als eGovernment-Vorreiter. Ausgerechnet eine Softwarepanne lässt rund eine Million Bürger auf ihren Steuerbescheid warten. Der schwarze Peter wird zwischen Berlin und den Ländern munter hin- und hergeschoben.

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Betroffen sind alle Steuerpflichtigen, die in ihrer 2009-Erklärung die Anlage KAP (Einkünfte aus Kapitalvermögen) ausgefüllt haben. Und da streikt der Amtscomputer. Die Steuerrückzahlung verzögert sich seit Monaten.

Verantwortlich für die Software zur Anlage KAP ist laut Medienberichten das Finanzministerium in Nordrhein-Westfalen. Ein Sprecher sagt, dass die Software in vier Wochen so weit sei, „auch die letzten Einzelfälle“ berechnen zu können. Aber selbst wenn es so kommt, müssen Anleger außerhalb von NRW womöglich noch länger warten. „Wann der Einsatz in den anderen Ländern erfolgt, liegt in deren eigenem Ermessen“, sagte der Sprecher.

Für die Programmierung seien „detaillierte fachliche Vorgaben“ durch das Bundesfinanzministerium (BMF) nötig gewesen, die erst Ende Dezember 2009 verschickt worden seien. Das BMF weist die Vorwürfe zurück. Die Probleme sind übrigens bereits seit Anfang des Jahres bekannt ...

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